Der Volkszustandsbericht!

»Daß Erscheinungen als Form unter letztgültiger Analyse nicht gefunden werden können, zeigt an, daß sie nicht wirklich existieren. Da sie leer sind in bezug auf die konkrete Existenzweise in der sie erscheinen, ist klar, daß sie nur im Kontext und Wesen der Leere als in diesem Raum erscheinende, als ihm inhärente Existenz existieren. Daß etwas als Form letztendlich nicht gefunden werden kann, heißt also nicht, daß es nicht existiert, sondern daß es nicht wirklich - als konstante Form - existiert.«

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Heute im Bundestag
- Regierung bewertet Bundesratsvorschläge zum Elterngeld kritisch
  Berlin: (hib/HAU) Der Bundesrat will die Beantragung des Elterngeldes vereinfachen. Ein dazu vorgelegter Gesetzentwurf ( 16/9897 ) sieht unter anderem die Umstellung der Einkommensermittlung bei nichtselbständiger Tätigkeit und die Pauschalierung von Steuern und Abgaben bei Gewinneinkünften vor. Entgegen der bisherigen komplizierten Einkommensermittlung, bei der aus zwölf Lohnbescheinigungen zehn Einzelwerte ermittelt wurden, aus denen beim Abzug von Einmalzahlungen anteilige Steuer- und ...
- Mikroalgen sind als Kraftstoffquelle bisher zu teuer
  Berlin: (hib/SKE) Mikroalgen können bis auf weiteres nicht als Energiequelle genutzt werden. Ein Expertenforum sondiere aber derzeit den Forschungsbedarf, so die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/9572 ) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/9382 ). Die Algen, die aus einer Zelle oder wenigen Zellen bestehen, könnten grundsätzlich als Substrat bei der Biogaserzeugung genutzt werden. Außerdem gebe es Bestrebungen, Photosynthese treibende Mikroalgen zur Reinigung von Biogas einzusetzen. ...
- Einzelheiten der Umstrukturierung der DB AG im Fokus
  Berlin: (hib/HIL) Nach Einzelheiten der geplanten Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG (DB AG) und der dazu nötigen Zusammenfassung einiger Teilbereiche der DB AG erkundigt sich die Grünenfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/9879 ). Bei dieser Zusammenfassung würden auch netzzugangsrelevante Aufgabenbereiche an die neue Logistiktochter DB Mobility Logistics AG übertragen, schreiben die Abgeordneten. Sie wollen wissen, welche Serviceeinrichtungen welchem Unternehmensteil zugeordnet werden. ...
- Sich nach konkreten Schritten zum Gedenken an die Armenier erkundigt
  Berlin: (hib/BOB) Welche konkreten Schritte die Bundesregierung seit der Verabschiedung des Antrags "Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 - Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen" ( 15/5689 ) im Juni 2005 unternommen hat, interessiert die Linksfraktion. Sie möchte in einer Kleinen Anfrage ( 16/9956 ) auch wissen, inwieweit der Regierung neuere Forschungserkenntnisse bekannt sind, wonach Johannes Lepsius nicht nur der ...
- Im Bundestag notiert: Staus auf Autobahnen in der Ferienzeit
  Berlin: (hib/HIL) Staus auf Autobahnen in der Ferienzeit thematisiert die FDP in einer Kleinen Anfrage ( 16/9859 ). Die Abgeordneten wollen wissen, wo in den Ferien 2007 die Stauschwerpunkte lagen, inwiefern diese Staus mit Baumaßnahmen in Zusammenhang standen und wo die Bundesregierung in den Ferien 2008 Stauschwerpunkte erwartet. ...
- Im Bundestag notiert: Erlöse aus der Teilprivatisierung der Logistiksparte der Deutschen AG
  Berlin: (hib/HIL) Die erwarteten Erlöse aus der Teilprivatisierung der Logistiksparte der Deutschen AG und die Verwendung dieser Erlöse beschäftigen die FDP-Fraktion. Die Abgeordneten haben eine Kleine Anfrage ( 16/9858 ) vorgelegt. ...
- Im Bundestag notiert: Wirtschaftlichkeitsvorteile des Betreibermodells
  Berlin: (hib/HIL) Wie die Wirtschaftlichkeitsvorteile des Betreibermodells für den mehrstreifigen Autobahnausbau ermittelt worden sind, wollen die Grünen wissen. In einer Kleinen Anfrage ( 16/9877 ) erkundigen sich die Abgeordneten, welche Daten der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zugrunde gelegen haben. Bei einer öffentlich-privater Partnerschaft nach dem Betreibermodell übernimmt ein privater Konzessionär Ausbau, Betrieb und Unterhaltung eines Autobahnabschnitts für einen festgeschriebenen ...
- Im Bundestag notiert: Abfräsungen des Torgauer Felsens
  Berlin: (hib/HIL) Abfräsungen des Torgauer Felsens in der Elbe (Sachsen) interessieren die Grünen. Die Abgeordneten wollen in einer Kleinen Anfrage ( 16/9864 ) wissen, wie viel Gestein bei den Fräsarbeiten im Mai und Juni abgetragen worden sind, welche Auswirkungen das auf die Fahrrinne hat und wo das "beräumte Material" wieder "eingebaut" wird. ...
- Im Bundestag notiert: Zustand von Brücken an Bundesfernstraßen
  Berlin: (hib/HIL) Der Zustand von Brücken an Bundesfernstraßen interessiert die Grünenfraktion. In einer Kleinen Anfrage ( 16/9715 ) erkundigen sich die Abgeordneten, inwieweit die Bundesregierung die bisherigen Kontrollen zur Überprüfung des zulässigen Gesamtgewichts für LKW für ausreichend hält. Die Grünen wollen ferner wissen, ob die Bundesregierung plant, die stark steigende Zahl von Schwerlasttransporten, die eine besondere Belastung von Brücken bedeuten, zu begrenzen. ...
- Im Bundestag notiert: Geplante Änderungen der Straßenverkehrsordnung
  Berlin: (hib/HIL) Geplante Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) thematisiert die FDP in einer Kleinen Anfrage ( 16/9855 ). Mit Bezug auf eine Aussage der Bundesregierung, dass Änderungen der StVO geplant seien, fragen die Abgeordneten, welche Paragrafen konkret geändert werden sollen. ...
- Im Bundestag notiert: Ausbau des Saale-Kanals
  Berlin: (hib/HIL) Das Raumordnungsverfahren zum Ausbau des Saale-Kanals (Sachsen-Anhalt) interessiert die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 16/9873 ) erkundigen sich die Abgeordneten, ob eine Kosten-Nutzen-Analyse vorliegt und welche mittlere Abladetiefe der Elbe den Planungen für den Ausbau des Saale-Kanals zugrunde liegt. ...
- Im Bundestag notiert: Ausbau und Unterhalt des Schienennetzes
  Berlin: (hib/HIL) Die Planungen der Deutschen Bahn AG (DB AG) zu Ausbau und Unterhalt des Schienennetzes stellt die Grünenfraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage ( 16/9910 ). Die Abgeordneten erkundigen sich nach Kosten einzelner Ausbauprojekte wie der Strecke Nürnberg-Leipzig, nach Investitionsvolumen und dem Ausbau der Hinterlandbindung der Häfen. Die Grünen beziehen sich in ihrer Anfrage auf die so genannte Fulda-Runde, in der die DB AG einmal jährlich die Bundesregierung über den ...
- Im Bundestag notiert: Querspange Mettenberg
  Berlin: (hib/HIL) Bedeutung und Funktion der geplanten Querspange Mettenberg (Baden-Württemberg) an der B 465 stehen im Fokus einer Kleinen Anfrage der Grünen ( 16/9885 ). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, warum die Querspange Mettenberg, die als Ortsumgehung dienen solle, mit Finanzhilfen des Bundes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gebaut werde. ...
- Im Bundestag notiert: Frachthalle der Firma UPS am Flughafen Köln/Bonn
  Berlin: (hib/HIL) Die neue Frachthalle der Firma UPS am Flughafen Köln/Bonn interessiert die Grünenfraktion. In einer Kleinen Anfrage ( 16/9884 ) wollen die Abgeordneten wissen, welchen Pachtzins die Firma an den Flughafen Köln/Bonn zahlt und welchen Pachtzins die Bundesregierung für wirtschaftlich angemessen und ortsüblich hält. ...
- Im Bundestag notiert: Auswirkungen von Bußgelderhöhungen für Verkehrsdelikte
  Berlin: (hib/HIL) Die Auswirkungen von Bußgelderhöhungen für Verkehrsdelikte interessieren die FDP. In einer Kleinen Anfrage ( 16/9860 ) erkundigen sich die Liberalen, wie sich Bußgelderhöhungen für verschiedene Vergehen auf die Zahl der Verstöße ausgewirkt haben. ...
Bundestags News
- Wer war Jakob Kaiser?
  Im Januar 2002 erfolgte die Schlüsselübergabe für das Jakob-Kaiser-Haus, einem der drei Parlamentsneubauten in Berlin. Es steht dort, wo einst die Mauer die Stadt teilte. Benannt ist es nach dem Parlamentarier Jakob Kaiser, der im Widerstand gegen die Nazis kämpfte und sich als Bundesminister für Gesamtdeutsche Fragen für ein vereintes Deutschland stark machte. Entschieden für den Parlamentarismus Kaiser wurde am 8. Februar 1888 in der unterfränkischen ...
- Große Tage des Parlaments
  Rund 31.000 Reden wurden im vergangenen Jahrzehnt im Plenum des Deutschen Bundestages gehalten. Einige Debatten waren besonders kontrovers und spannend – zum Beispiel jene über die erste Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im November 2005. Ein kleiner Streifzug durch die bedeutendsten Entscheidungen und Dispute der jüngsten Zeit. 30. November 2005: Ein Medienereignis Für viele Medien war es ein historischer Tag: Zum ersten Mal war eine Frau ...
- Mit Blick auf die Details
  22 ständige Ausschüsse gibt es derzeit im Deutschen Bundestag. Sieben von ihnen haben in der aktuellen Wahlperiode einen oder mehrere Unterausschüsse eingesetzt, um einen bestimmten Gesetzentwurf oder ein besonders wichtiges Thema intensiv beraten zu lassen und den jeweiligen Hauptausschuss zu entlasten. Wir stellen den Unterausschuss Neue Medien vor. Herausforderung für den Gesetzgeber Web 2.0, E-Mail, Online-Banking: Viele Bürgerinnen und Bürger ...
- Was macht eigentlich ...
  Insgesamt 53 Parlamentariergruppen und ein Freundeskreis pflegen weltweit die Beziehungen des Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten, darunter auch die Deutsch-Amerikanische Parlamentariergruppe. Mit den bi- und multilateralen Parlamentariergruppen hat sich inzwischen ein wichtiges Netzwerk für Demokratie und Verständigung in den internationalen Beziehungen entwickelt. Größte Parlamentariergruppe im Bundestag Die deutsch-amerikanische Parlamentariergruppe gilt ...
- Bundestag beschließt moderneres GmbH-Recht
  Der Bundestag debattierte und entschied am Donnerstag über eine Reihe von Gesetzentwürfen. Verabschiedet wurde am Morgen eine Reform des GmbH -Rechts und eine Ausweitung des Kinderzuschlags. Außerdem stand eine Modernisierung der Unfallversicherung zur Abstimmung. Kontrovers diskutierte der Bundestag über den Entwurf eines Patientenverfügungsgesetzes, der von Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützt wird. Abstimmung: Für ein modernes GmbH-Recht ...
- Steinmeier gibt Regierungserklärung zur Afghanistan-Politik ab
  Am Mittwoch, dem 25. Juni 2008, standen die Befragung der Bundesregierung und die Bundesbeteiligung an Wohn- und Heizkosten von Hartz IV-Empfängern auf der Tagesordnung des Parlaments. Am Nachmittag gab Bundesaußenminister Steinmeier eine Regierungserklärung zur Afghanistan-Politik ab. In einer Aktuellen Stunde befasste sich der Bundestag zudem auf Verlangen der FDP-Fraktion mit möglichen Sicherheitslücken in US-Atomwaffenlagern in Deutschland und Europa. Erste ...
- Im Web-TV
  Ausschuss- und Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages werden aufgezeichnet und stehen zeitversetzt im Internet zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es mehrere Sendereihen des Parlamentsfernsehens, die regelmäßig mit Parlamentariern oder Gästen aus dem parlamentarischen Umfeld produziert werden. Die letzten Fernsehaufzeichnungen sind: "Was macht eigentlich... die deutsch-französische Parlamentariergruppe" vom 25.06.2008 "Was macht ...
- OECD-Experte sagt dauerhaft hohe Lebensmittelpreise voraus
  Trotz einer zu erwartenden Abflachung der aktuell "explosionsartigen Preisentwicklung" bei Lebensmitteln wird das Preisniveau bei Nahrungsmitteln langfristig deutlich über dem bisherigen Schnitt liegen. Dies sagte am Montag, dem 23. Juni 2008, bei einer Anhörung über steigende Lebensmittelpreise und agrarpolitische Strategien zur weltweiten Hungerbekämpfung Stefan Tangermann im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz voraus. Der ...
- Streit um Wahltarife mit Kostenerstattung
  Die privaten Krankenkassen wehren sich vehement gegen die neue Möglichkeit für gesetzliche Krankenkassen, Wahltarife anbieten zu können. Insbesondere die Tarife mit Kostenerstattung stellten eine starke Wettbewerbsverzerrung dar, betonte der Leiter des Wissenschaftlichen Instituts des Verbandes der privaten Krankenversicherung (PKV), Christian Weber , am Mittwoch in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses. FDP: Wahltarife abschaffen Der Anhörung lag ein Antrag ...
- Sachverständige begrüßen Ausbau der Kindertagesbetreuung
  Der von den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD geplante Ausbau der Kindertagesbetreuung wird von Experten begrüßt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montagnach, dem 23. Juni 2008, deutlich. "Wichtiger Rechtsanspruch Der im Kinderförderungsgesetz ( 16/9299 ) ab 1. August 2013 vorgesehene Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege für Kinder ...
- Unfallversicherung soll reformiert werden
  Die Reform der Unfallversicherung war Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag. Auf der Tagesordnung standen ein Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 16/9154 ) sowie die Anträge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ( 16/9312 ), FDP ( 16/6645 ) und DIE LINKE. ( 16/5616 ). Als Sachverständige waren Vertreter unter anderem der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, ...
- Bessere Finanzierung für gesundheitliche Prävention angemahnt
  Die gesundheitliche Prävention soll nach überwiegender Expertenmeinung auf eine breitere Finanzierungsbasis gestellt werden. Die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen machten sich in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag, dem 23. Juni 2008, dafür stark, dass sich an der Finanzierung auch die öffentliche Hand beteiligt. "Gesamtgesellschaftliche Aufgabe" Bei der Prävention handele es sich um eine ...
- Diskussion über bessere Bürgerbeteiligung
  Der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement" diskutierte am Mittwoch in einer öffentlichen Sitzung über Verfahren zu einer verbesserten Bürgerbeteiligung. Im Mittelpunkt der Beratungen standen verschiedene Instrumente der Bürgerbeteiligung wie Bürgerpanels, Bürgerhaushalt, Bürgergutachten und Community Organizing. Als Sachverständige hatte der Ausschuss Professor Helmut Klages (Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften ...
- Zypries: Renditions sind rechtsstaatswidrig
  Als "willkürliche Freiheitsberaubung" und damit als Verstoß gegen rechtsstaatliche Standards hat Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) die Renditions-Praxis der USA kritisiert. Renditions wird die Entführung Terrorverdächtiger und deren Transport in getarnten Flügen zu Geheimgefängnissen genannt, gemeinhin wird von CIA -Flügen gesprochen. Prinzipien der Demokratie nicht aufgeben Zum Auftakt ihrer Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss ...
- Förderung von Bürgerengagement
  Der Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagemen t" hat am Mittwoch, dem 12. Dezember 2007, die Förderpolitik für Bürgerengagement in den Bundesländern diskutiert. Zu der Sitzung wurden Vertreterinnen und Vertreter aus allen Bundesländern eingeladen. Der Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend arbeitet an der Umsetzung der Beschlüsse der Enquete- Kommission "Zukunft des Bürgerschaftlichen ...
Angela direkt!
- 27. Juli 2008: Urlaub Sonntag, 20. Juli 2008 (201/29)
  Die Bundeskanzlerin ist im Urlaub.
- 26. Juli 2008: Urlaub Sonntag, 20. Juli 2008 (201/29)
  Die Bundeskanzlerin ist im Urlaub.
- 25. Juli 2008: Urlaub Sonntag, 20. Juli 2008 (201/29)
  Ab heute ist die Bundeskanzlerin für gut zwei Wochen im Urlaub.
- 24. Juli 2008: Treffen mit Barack Obama Sonntag, 20. Juli 2008 (201/29)
  Am Vormittag empfängt die Bundeskanzlerin Senator Barack Obama zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt. Obama ist voraussichtlicher Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei der USA.
- 23. Juli 2008: Kabinettssitzung Sonntag, 20. Juli 2008 (201/29)
  Am Morgen leitet die Bundeskanzlerin, wie üblich, die Sitzung des Bundeskabinetts.
- 22. Juli 2008: Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Sonntag, 20. Juli 2008 (201/29)
  Gegen Mittag empfängt die Bundeskanzlerin den Ministerpräsidenten des Irak, Nouri Al-Maliki, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Beim anschließenden Gespräch geht es um die Lage in der Region, die bilateralen Beziehungen sowie wirtschaftliche Fragen.
- 21. Juli 2008: Reise in die Ukraine Sonntag, 20. Juli 2008 (201/29)
  Die Bundeskanzlerin reist nach Kiew. Dort trifft sie unter anderem mit Präsident Juschtschenko und Ministerpräsidentin Tymoschenko zusammen. Themen der Gespräche sind Wirtschaftsfragen, die Annäherung der Ukraine an die EU und Nato, die innenpolitische Entwicklung der Ukraine und die bilateralen Beziehungen.
- 20. Juli 2008: Keine öffentlichen Termine Sonntag, 20. Juli 2008 (201/29)
- Merkel: Zuschüsse für neue Länder weiter nötig Samstag, 19. Juli 2008 (200/29)
  In ihrem aktuellen Video-Podcast bezeichnet Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verlängerung der Investitionszulage als „wichtiges Signal für den Aufbau der Wirtschaftsstruktur in den neuen Bundesländern“. Zum Video-Podcast
- Keine öffentlichen Termine Freitag, 18. Juli 2008 (199/29)
- Reise nach Algerien Donnerstag, 17. Juli 2008 (198/29)
  Gegen Vormittag wurde die Bundeskanzlerin mit militärischen Ehren im Präsidentenpalast empfangen. Anschließend traf sie mit dem algerischen Präsidenten zu einem ausführlichen Meinungsaustausch zusammen. Merkel in Algerien: Uns stehen alle Türen offen
- Kabinett / Reise nach Algerien Mittwoch, 16. Juli 2008 (197/29)
  Am Morgen leitete die Bundeskanzlerin, wie üblich, die Sitzung des Bundeskabinetts. Mindestlohnbereich wird neu geregelt Zugang für ausländische Fachkräfte erleichtert Wirtschaft darf nicht im Stau stehen Investitionszulage noch bis 2013 Auf dem Weg in die Eine Welt Anschließend reiste Angela Merkel zu einem zweitägigen Besuch nach Algerien. Begleitet wurde sie dabei von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation. Merkel in Algerien: Uns stehen alle Türen offen
- Treffen mit Ban-Ki moon Dienstag, 15. Juli 2008 (196/29)
  Gegen Nachmittag empfing die Bundeskanzlerin UN-Generalsekretär Ban-Ki moon zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt. Deutschland ist ein starker UN-Partner
- Französischer Nationalfeiertag Montag, 14. Juli 2008 (195/29)
  Auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Sarkozy nahm die Bundeskanzlerin in Paris an den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag teil.
- EU-Mittelmeergipfel in Paris Sonntag, 13. Juli 2008 (194/28)
  Die Bundeskanzlerin nahm in Paris am EU-Mittelmeergipfel teil. Merkel: Guter Start für die Mittelmeerunion
- Video-Podcast zur Mittelmeerunion Freitag, 11. Juli 2008 (192/28)
  Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die Gründung der Mittelmeerunion morgen in Paris ein wichtiger Schritt. Der vor 13 Jahren begonnene Barcelona-Prozess habe sich bewährt, sagt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Allerdings brauche dieser Prozess „eine neue Dynamik“. Zum Video-Podcast
- Ozeaneum in Stralsund Freitag, 11. Juli 2008 (192/28)
  Die Bundeskanzlerin nahm in Stralsund am Festakt zur Eröffnung des Ozeaneums teil. Das Ozeaneum ist Teil des Deutschen Meeresmuseums. Mit seiner Eröffnung gehört das Museum zu den zehn größten Meeresmuseen der Welt. Nordische Meereswelten im Ozeaneum
- Keine öffentlichen Termine Donnerstag, 10. Juli 2008 (191/28)
- G8-Gipfel in Japan Mittwoch, 9. Juli 2008 (190/28)
  Die Bundeskanzlerin nahm am G8-Gipfel in Toyako teil. Am dritten und letzten Gipfeltag trafen sich die G8-Staats- und Regierungschefs mit Vertretern der Schwellenländer. Zu diesen so genannten G5 gehören: Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika. Die vertiefte Zusammenarbeit mit diesen Ländern war im letzten Jahr beim Gipfel in Heiligendamm vereinbart worden. Merkel: Wir müssen global denken und entscheiden
- G8-Gipfel in Japan Dienstag, 8. Juli 2008 (189/28)
  Vom 7. bis 9. Juli nahm die Bundeskanzlerin am G8-Gipfel in Toyako teil. Am zweiten Gipfeltag trafen sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industriestaaten zu mehreren Arbeitssitzungen und Arbeitsessen. Kohlendioxid-Ausstoß bis 2050 weltweit halbieren
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