Der Künstler und sein Richter

Dieser Beitrag kam vor einigen Tagen per Mail. Die dahinter stehende Geschichte erscheint einfach, ist jedoch in ihren Konsequenzen unglaublich, aber nach bisherigen Recherchen wahr. Das Grundrecht aus Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 GG wird nicht gewährt und eine wenigen Menschen bekannte für den Gesetzgeber zwingend zu beachtende Gültigkeitsvorschrift aus dem Grundgesetz, der Artikel [...]

Krieg der Kreuze

Es werden wieder „Eiserne Kreuze“ verteilt an die Helden der Nation. Das Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit wurde am 13. August 2008 durch den Bundesminister der Verteidigung Franz Josef Jung gestiftet und wird als höchste Stufe des Ehrenkreuzes der Bundeswehr ausschließlich für außergewöhnliche Tapferkeit verliehen. Während die Eisernen Kreuze für die Tapferkeit vor dem Feind [...]

Was ist Soziale Marktwirtschaft?

„Sie [die Soziale Marktwirtschaft] ist nur ein überaus zweckmäßiges Organisationsmittel, aber auch nicht mehr, und es wäre ein verhängnisvoller Irrtum, der Automatik des Marktes die Aufgabe zuzumuten, eine letztgültige soziale Ordnung zu schaffen und die Notwendigkeiten des staatlichen und kulturellen Lebens von sich aus zu berücksichtigen.“ (Alfred Müller-Armack, der gemeinhin als “Erfinder” der Sozialen Marktwirtschaft [...]

Erfolg made in Germany – die soziale Marktwirtschaft

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft „Erfolg made in Germany – die soziale Marktwirtschaft“
in Berlin
Sehr geehrter Herr Professor Tietmeyer,
sehr geehrter Herr Kannegiesser,
Herr Kommissar Almunia,
Herr Draghi,
Herr Bundeswirtschaftsminister, lieber Herr zu Guttenberg,
Exzellenzen,
meine Damen und Herren,
liebe Kollegen aus den Parlamenten,
herzlichen Dank für die Einladung zu dieser Tagung der Initiative Neue Soziale [...]

Die sozialen Lehren Buddhas

Durchbruch am Arbeitsmarkt geplant – 1 Million Erwerbslose weniger ab 2010

Mir wurde heute ein sehr interessanter Link zugesendet:
„Laut interner Informationen aus Regierungskreisen soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause in Hinsicht auf die zu erwartende dramatische Steigerung der Arbeitslosenzahlen zum Ende des Jahres 2009 ein Eilgesetz zur Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten für Erwerbslose verabschiedet werden.“
Quelle: http://arbeitsmarktreform.wordpress.com/
Kommentar: Da scheint jemand aus dem Nähkästchen zu plaudern. Das ganze [...]

Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe Februar 2009

Pressemitteilung
Datum: 9.4.2009
Die Erzeugung im Produzierenden Gewerbe ist im Februar vorläufigen Angaben
zufolge [1] preis- und saisonbereinigt [2] weiter um 2,9 % zurückgegangen. Im
Vormonat war sie aufwärts revidiert um 6,1 % gesunken.
Während sich die Erzeugung im Bauhauptgewerbe um 1,9 % erhöhte, nahm die
Industrieproduktion im Februar um 3,3 % ab. Dabei wurde die Produktion in allen
industriellen Hauptgruppen weiter zurückgefahren. [...]

Ausgeweitete Abwrackprämie kostet jährlich 200 Millionen Euro Zinsen

Aktuelle Informationen vom Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.
Bund der Steuerzahler appelliert an den Bundestag, die Ausweitung der Abwrackprämie zu stoppen Der Bund der Steuerzahler fordert den Deutschen Bundestag auf, die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der Abwrackprämie nicht durchzuwinken. „5 Milliarden Euro Schulden für die wirtschaftspolitisch völlig verfehlte Abwrackprämie bedeuten für die Steuerzahler Zinslasten [...]

Bundeswehr kauft Maschinenpistolen aus Konjunkturprogramm-Mitteln

Berlin: (hib/HLE) Die Bundeswehr wird 1.000 Maschinenpistolen vom Typ MP 7 zum Preis von rund 3 Millionen Euro aus Geldern des Investitions- und Tilgungsfonds beschaffen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (16/12523) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/12209) hervor. Von dem Fonds, der bis 2011 konjunkturstützende Maßnahmen in einem Umfang [...]

Entwicklung des Auftragseingangs in der Industrie Februar 2009

Pressemitteilung des BMWI
Datum: 8.4.2009
Die Auftragseingänge in der Industrie sind vorläufigen Angaben zufolge [1] im
Februar weiter preis- und saisonbereinigt [2] um 3,5 % zurückgegangen. Im
Vormonat hatten sie aufwärts revidiert um -6,7 % abgenommen. Der Anteil an
Großaufträgen war für einen Februar nur leicht überdurchschnittlich. In den
industriellen Hauptgruppen verbuchten die Hersteller von Konsum- sowie von
Vorleistungsgütern mit -8,7 % bzw. mit -6,5 % [...]

Das Billionen-Wunder von London

Hurra, wir sind gerettet – 1.000.000.000.000 Monopoly-Geld werden zur Verfügung gestellt, um uns von unserer Schuld zu erlösen. Der Messias greift in die Taschen der Welt und Jakob Augstein kommt aus dem Staunen nicht mehr raus (http://www.freitag.de/politik/0914-krise-g20-gipfel-billion).
Es scheint, bei allem ehrfürchtigem Staunen und Raunen über diese spek(ulative)takuläre Summe, allerdings noch nicht bis in das „alte [...]

ZEITGEIST: ADDENDUM

Earth Hour Samstag 28. März 2009

Für eine Stunde sollen Städte, Organisationen und Firmen ihre elektrische Beleuchtung jeweils für ihre lokale Zeit von 20.30 bis 21.30 Uhr löschen. Als symbolische Geste dafür, dass die Menschen von der Politik Taten sehen wollen in Sachen Klimaschutz.

Finanzkrise und der totale Kollaps

Marc Faber und Max Otte sprechen in Plusminus über die wahren Hintergründe der Finanz- und Wirtschaftskrise. Und sie sagen den totalen und endgültigen Kollaps unseres Finanz- und Geldsystems voraus. Denn durch die erneute Geldschöpfung entsteht eine viel größere Blase als je zuvor, deshalb wird auch noch eine viel größere Krise folgen.

Soziale Unruhen werden Regierungen stürzen

Der Hintergrund berichtet:
Die britische Wochenzeitung „The Economist“ hat eine Studie veröffentlicht, die die Gefahren sozialer Unruhen in der Folge der Wirtschaftskrise untersucht. Nach Ergebnissen der „Economist Intelligence Unit“ haben danach von 165 Ländern 95 ein hohes oder sehr hohes Risiko sozialer Unruhen. 53 haben ein mittleres Risiko und nur 17 Länder werden mit geringem Risiko [...]

Endlösung

Eine neue Ära des verantwortungsvollen Kapitalismus

“Wir haben bereits den konzeptionellen Ansatz, um intelligente Regeln aufzustellen, an die sich alle Marktakteure halten müssen, und die Transparenz, Glaubwürdigkeit und Vertrauen schaffen.” (Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg)
Im Ernst? – Na, dann wäre es doch vielleicht mal eine gute Idee, diesen “konzeptionellen Ansatz” der vor Neugierde platzenden Weltöffentlichkeit vorzustellen, oder? [Bei Weissgarnix.de weiterlesen →]

Sehr schön!

Ich zitiere häufig und auch recht ausgiebig, wenn es um spezielle Themen geht. Heute mache ich die Ausnahme und „klaue“ einfach einen ganzen Text. Warum? Weil am Samstag die DEMO „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ ist und ich gerade das so ziemlich hervorragendste GIMP-Plakat erspähte – Druckvorlage ausdrucken und alles bekleben was geht!
AGIT-PROP-Fingerübung
„Ein Freund [...]

Die Loyalität des IM Schäuble

„Es ist nicht leicht, einem normalen Menschen zu vermitteln, dass man mit Milliardenbeträgen die Funktionsfähigkeit einer Bank erhalten muss, deren Manager gleichzeitig vor Gericht um eine Millionenabfindung streitet.“ IM Schäuble
„Ganz so frei ist die Politik nicht, weil man eine Verantwortung für die Menschen hat. Es geht ja nicht nur um die Beschäftigten von Opel, es [...]

Wenn der Bock zum Gärtner wird

Wer das interessante Internettagebuch von FEFE noch nicht kennt, lese sich bitte folgende Meldung von ihm durch:

[l] Es gibt gerade eine „Gefahr im Verzug“ Hausdurchsuchung beim Domain-Owner von Wikileaks.de. Details kommen noch als Pressemitteilung, aber getwittert haben sie es schon. Wegen der Internet-Zensurlisten. WEGEN DER INTERNET-ZENSURLISTEN!!! Durchsuchen die den DOMAIN-BESITZER!! Die Faschisten in unserer Junta [...]

Diebstahl von Lebensmitteln aus Abfallcontainern

Hoyerswerda, Kaufland, hinterer Wareneingang 01.03.2009, 22:30 Uhr
Die Polizei erhielt telefonisch den Hinweis, dass sich mehrere Personen mit Taschenlampen am hinteren Wareneingang vom Kaufland zu schaffen machten. Vor Ort stellten die Beamten eine 46-jährige Frau und einen 24-jährigen Mann fest, die aus Containern und Abfalltonnen des Kauflands Lebensmittel entnommen und in ihrem Pkw verstaut hatten. Dabei [...]

Denkfehler

„Es ist gut, dass die Bürger der Nation nicht unser Banken- und Geldsystem verstehen, denn wenn sie es würden, glaube ich, gebe es eine Revolution vor morgen früh.“ – Henry Ford

Wertbereinigung

Auszug aus dem Artikel von Andrej Holms „Gentrifikation Blog“
Prenzlauer Berg: Mythos Baby-Boom
Seit Jahren hält sich in den Beschreibungen von Prenzlauer Berg hartnäckig das Gerücht der hohen Geburtenraten. Tatsächlich liegt die Zahl der neugeborenen Kinder dort höher als in anderen Bezirken der Stadt. Doch Grund ist nicht eine höhere Geburtenrate, sondern der ungewöhlich hohe Anteil von Haushalten [...]

Bitte schnell noch die Petition für ein Grundeinkommen zeichnen!

Heute abend schließt die Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen!
LINK: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422
Ich bin aus verschiedenen Gründen gegen ein bedingungsloses, aber für ein bedingtes Grundeinkommen. Anyway – es wird die Diskussion in Zeiten der Rettungsschirme für Bad-Banks anschieben. Bitte unbedingt zeichnen – es sind jetzt fast 50.000 Unterschriften!

VW-Werk verweigert Nicht-VW-Fahrern den Zutritt

DRIVE GERMAN!
Wer keinen Volkswagen fährt, steht beim VW-Werk in Baunatal künftig vor verschlossener Schranke: Werkschef Hans-Helmut Becker hat Zulieferern und Gästen, die andere Automarken fahren, offiziell Hausverbot erteilt. Begründung: “Wen wir beschäftigen, der soll auch uns beschäftigen.”
Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,605597,00.html
… siehe dazu auch „Das deutsche Wrack„

Das deutsche Wrack

„Autos und Deutschland gehören zusammen. Nirgendwo sonst auf der Welt hat die Entwicklung und Produktion von Automobilen eine so lange Geschichte wie bei uns. Nirgendwo sonst auf der Welt gibt es eine solche Vielfalt an heimischen Marken und Modellen wie in Deutschland“ wirbt vollmundig der VDA – Verband der Automobilindustrie für den Standort Deutschland und [...]

Nachhaltig Wirtschaften für die Zukunft

Sie hat es wieder getan! Die neue Folge von „Angela direkt“ – Merkel-TV!
Der hoffnungsvolle Titel „Nachhaltig Wirtschaften für die Zukunft“ ließ mich hoffnungsvoll den Text lesen. Also entweder bin ich ein bisschen auf der Wurstsuppe hin und her geschwommen oder aber ich muss zugeben, dass in diesem ganzen Text kein einziger Hinweis darauf zu finden [...]

Millionäre sollen Hilfsprogramm finanzieren

Finanzen/Antrag
Berlin: (hib/HLE) Die Linksfraktion hält das Konjunkturprogramm II für nicht ausreichend und fordert ein ganzes Bündel von Maßnahmen, um die schwere Wirtschaftskrise zu bekämpfen. In einem Antrag (16/11746) wird die Bundesregierung aufgefordert, Verhandlungen über ein neues Weltwährungssystem aufzunehmen, Spekulationen zu unterbinden und Steueroasen zu schließen. Außerdem sollen die Privatisierungen der öffentlichen Daseinsvorsorge gestoppt und rückgängig [...]

Parteienrettungsschirm

Abstimmung zum „Bankenrettungspaket“ vom 17.10.2008
Bundestag gesamt mit JA 77,78 % / 476 Stimmen
Weiterhin dafür stimmten:
CDU 95,48 % / 169 Stimmen
SPD 93,24 % / 207 Stimmen
FDP 90,16 % / 55 Stimmen
CSU 95,65 % / 44 Stimmen
Einige Fakten zu einigen „Parteispenden“
Die Commerzbank spendete im März jeweils 100.000 Euro an SPD und CDU.
Parteispenden November – Dezember 2008 (PDF)
Parteispende: [...]

1.500 Millionen für die Reichen, 150 Millionen für die Armen

Auf Nachfrage von Axel Troost, dem finanzpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hat das Bundesfinanzministerium präzisiert, welche Einkommensgruppen wie stark von den im Konjunkturpaket II für die Jahre 2009 und 2010 vorgesehenen Steuersenkungen profitieren. Demnach werden die Bezieher von niedrigen Einkommen bis 10.000 Euro (bei Verheirateten bis 20.000 Euro) um insgesamt 150 Millionen Euro entlastet [...]

Welche Krise?

Die so genannte Finanzkrise hat ihre Ursache im exponentiellen Wachstum der Zinsen auf angelegtes Kapital (Passiva) und der Unmöglichkeit, diese Zinsen durch Einnahmen aus Kreditverkäufen (Aktiva) zu erwirtschaften, da die Verbindlichkeiten aus dem zu verzinsenden Kapital inklusive zukünftiger Zinsen immer höher sind, als das zur Erwirtschaftung vorhandene gegenwärtige Kapital. Der Ausweg – unabhängig von den [...]

Liquiditätskrise und Arbeitslosigkeit

… so, ich mach jetzt mal wieder ein bisschen B.Werbung – diesmal für einen Gastbeitrag auf der Seite von Egon Kreutzner:
Ein empirischer Nachweis der realen Geldverknappung und ihrer volkswirtschaftlichen Schadwirkung
von Alexander Czerny
Jahrgang 1974, studierte nach Abitur und Zivildienst zunächst Wirtschafts- und Politikwissenschaften und schloss dann ein Studium der neueren und neuesten Geschichte an. Seit [...]

Unsere Probleme möchten die meisten anderen gerne haben

Norbert Lammerts erschreckender Nachweis über den Verlust aller Maßstäbe in der Beurteilung der gegenwärtigen Lage
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat in der aktuellen konjunkturellen Krise zu mehr Optimismus und weniger Schwarzmalerei aufgerufen. „Wenn ich heute in Magazinen lese: ‘2009 wird das schwierigste Jahr in der Geschichte der Bundesrepublik’, dann ist das für mich ein erschreckender [...]

Das ABC der frisierten Bilanz

Lone Star Investments und die tiefschwarze Seite unserer Politiker

Quelle: Ein anonymer Brief an die Redaktion !Tacheles – Im Namen des Volkes?!
Sehr geehrter Herr Nowak,
ich bitte um Entschuldigung wenn ich Sie anonym anschreibe. Aber Sie werden es sicherlich gleich verstehen, wenn Sie wissen um was es sich handelt und was der Grund meines Anschreibens an Sie ist. Ich bin mir sicher, Sie werden es [...]

¡ʇnʇ ǝsıǝɹ ǝuıǝ ǝuıǝ uuǝʍ

Reise nach Algerien
… unter diesem Titel titelt lapidar der „Terminkalender“ von Angela Merkel:
Mi, 16.07.2008
Am Morgen leitet die Bundeskanzlerin, wie üblich, die Sitzung des Bundeskabinetts.   Anschließend reist Angela Merkel zu einem zweitägigen Besuch nach Algerien. Begleitet wird sie dabei von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation.
Do, 17.07.2008
Gegen Vormittag wird die Bundeskanzlerin mit militärischen Ehren im Präsidentenpalast empfangen. Anschließend trifft [...]

Soziale Marktwirtschaft ermöglicht den Aufstieg!

Bundeskanzlerin Merkel im F.A.Z.-Gespräch (20. Juni 2008)

Man kann ja von Angela Merkel halten was man will, aber Humor hat sie nicht!
„Die Soziale Marktwirtschaft war immer stark als das Bündnis der Starken mit den Schwachen, nicht als das Bündnis der Schwachen gegen die Starken, wie manche Diskussion uns zuweilen weismachen will.“
Da ich mich nicht wenig mit [...]

Jedem das Seine!

Ein Gespenst geht um in Deutschland – das Gespenst der Armut.
Als ich mir im Sommer 2005 als frisch gebackener Hartz IV-Neuling noch den Luxus einer U-Bahnfahrt leisten konnte, schlugen die Zeilen aus den Bildschirmen des bildgleichen Berliner U-Bahnfernsehens „Erste 1,-Euro Jobs vergeben!“, während ich, aus heutiger Sicht völlig schwachsinnig, wissend vor mich hin schmunzelte. Ach [...]

Wie verhindert man die Schaffung von 1.5 Millionen Arbeitsplätzchen im Jahr?

Arbeitnehmer machten drei Milliarden Überstunden
„Über fehlende Arbeit in Deutschland kann sich niemand beklagen – nur ist sie sehr ungleich verteilt. Auf eine Zahl von rund drei Milliarden summiert sich die Zahl der geleisteten Überstunden in diesem Jahr – die Hälfte davon ohne zusätzliche Bezahlung.“ schrieb der Spiegel am 3. März 2008.
Rechenoperation 1 (wegen der eindrucksvollen [...]