Krieg der Kreuze

Es werden wieder „Eiserne Kreuze“ verteilt an die Helden der Nation. Das Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit wurde am 13. August 2008 durch den Bundesminister der Verteidigung Franz Josef Jung gestiftet und wird als höchste Stufe des Ehrenkreuzes der Bundeswehr ausschließlich für außergewöhnliche Tapferkeit verliehen. Während die Eisernen Kreuze für die Tapferkeit vor dem Feind [...]

Wie heißt das nautische 3,141 Rätsel?

Quält CDU!

Ein Beitrag zum Schäubleplakat-Remix-Wettbewerb für die Bundestagswahl 2009 (via: Plakat-Remix-Generator)
WIR BRAUCHEN MACHT UND DIE SICHERHEIT UND FREIHEIT ALLES ZU TUN – WAS WIR WOLLEN. IN EWIGKEIT. AMEN!

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Spiegelwerbung oben ohne

Frau Kullmann (Der Spiegel) zum Thema „Netz ohne Gesetz„:
„Meine Kollegen beschäftigen sich da mit der Frage, die viele Menschen umtreibt, nämlich, wie schafft man Regeln im Internet, kann es sein, dass man sogar eine Art Recht etabliert, in einem Raum der weitgehend rechtsfrei ist, da fühlen sich viele Menschen sehr wohl, aber zunehmend auch unwohl [...]

Soziale Skulptur

„Es gibt keine befriedigendere Methode der Selbstverwirklichung als am Aufbau einer guten Gesellschaft mitzuwirken. Es muss ein Kunstbegriff entwickelt werden, der sich tatsächlich auf jedermann beziehen kann, der zu einem echten anthropologischen Begriff wird, zu einem Begriff für den Menschen selbst. Wie kann jedermann, d.h. jeder Mensch auf der Erde ein Gestalter, Plastiker, Former am [...]

Das Milliardending

Telepolis meldet: Mittlerweile gibt es rund 750.000 1-Euro-Jobs. Sie verdrängen reguläre Arbeitsplätze und bieten kaum Perspektiven. Offenbar wird nur 12 Prozent der Betroffenen überhaupt eine Vollzeitstelle angeboten. Der Bundesrechnungshof beschäftigt sich im Rahmen seiner Prüfungen der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes auch mit der „Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ und fand in den vergangenen Jahren [...]

Erfolg made in Germany – die soziale Marktwirtschaft

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft „Erfolg made in Germany – die soziale Marktwirtschaft“
in Berlin
Sehr geehrter Herr Professor Tietmeyer,
sehr geehrter Herr Kannegiesser,
Herr Kommissar Almunia,
Herr Draghi,
Herr Bundeswirtschaftsminister, lieber Herr zu Guttenberg,
Exzellenzen,
meine Damen und Herren,
liebe Kollegen aus den Parlamenten,
herzlichen Dank für die Einladung zu dieser Tagung der Initiative Neue Soziale [...]

Um mich herum verspüre ich ein leises Wandern …

Stasi 3.0 – Neue fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit (BA) für den Außendienst der Leistungsträger des SGB II – gegen Arbeitslosengeld II Empfänger. BA erlaubt u.a. das Ausspähen von Hartz-IV Betroffenen
Auszug:
Aspekte des Datenschutzes (6.3)
(3) Nach § 50 SGB II sollen die Bundesagentur für Arbeit, die kommunalen Träger, die zugelassenen kommunalen Träger, die für die [...]

Petition gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Bitte unbedingt zeichnen!!!
HIER GIBT ES DAS FORMULAR ZUM UNTERSCHREIBEN UND ABSENDEN PER POST ODER FAX! BITTE LASST EURE FREUNDE AUCH OFFLINE UNTERZEICHEN, WENN KEIN INTERNET VORHANDEN IST!!!
ZENSUR IM FORUM DES PETITIONSAUSSCHUSSES!!!
Update 07.05.2009: Ich postete unter dieser Adresse im Forum des Petitionsausschusses die Meldung vom Offline-Formular. Nach 3 Minuten war die Meldung verschwunden. Dann postete ich [...]

Durchbruch am Arbeitsmarkt geplant – 1 Million Erwerbslose weniger ab 2010

Mir wurde heute ein sehr interessanter Link zugesendet:
„Laut interner Informationen aus Regierungskreisen soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause in Hinsicht auf die zu erwartende dramatische Steigerung der Arbeitslosenzahlen zum Ende des Jahres 2009 ein Eilgesetz zur Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten für Erwerbslose verabschiedet werden.“
Quelle: http://arbeitsmarktreform.wordpress.com/
Kommentar: Da scheint jemand aus dem Nähkästchen zu plaudern. Das ganze [...]

Elektronischer Entgeltnachweis ELENA kommt 2010

Heute tritt das Gesetz über den elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) in Kraft.
Damit werden Anträge auf Sozialleistungen künftig wesentlich vereinfacht und
beschleunigt.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr.
Walther Otremba, im Rahmen eines ELENA-Symposiums am 26. März 2009 in Berlin:
„Nach Schätzungen des Normenkontrollrats sparen allein die deutschen Arbeitgeber
jährlich rund 85 Millionen Euro ein. Nach jahrelangen Vorbereitungen und
verschiedenen [...]

Ausgeweitete Abwrackprämie kostet jährlich 200 Millionen Euro Zinsen

Aktuelle Informationen vom Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.
Bund der Steuerzahler appelliert an den Bundestag, die Ausweitung der Abwrackprämie zu stoppen Der Bund der Steuerzahler fordert den Deutschen Bundestag auf, die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der Abwrackprämie nicht durchzuwinken. „5 Milliarden Euro Schulden für die wirtschaftspolitisch völlig verfehlte Abwrackprämie bedeuten für die Steuerzahler Zinslasten [...]

Bundeswehr kauft Maschinenpistolen aus Konjunkturprogramm-Mitteln

Berlin: (hib/HLE) Die Bundeswehr wird 1.000 Maschinenpistolen vom Typ MP 7 zum Preis von rund 3 Millionen Euro aus Geldern des Investitions- und Tilgungsfonds beschaffen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (16/12523) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/12209) hervor. Von dem Fonds, der bis 2011 konjunkturstützende Maßnahmen in einem Umfang [...]

Das Billionen-Wunder von London

Hurra, wir sind gerettet – 1.000.000.000.000 Monopoly-Geld werden zur Verfügung gestellt, um uns von unserer Schuld zu erlösen. Der Messias greift in die Taschen der Welt und Jakob Augstein kommt aus dem Staunen nicht mehr raus (http://www.freitag.de/politik/0914-krise-g20-gipfel-billion).
Es scheint, bei allem ehrfürchtigem Staunen und Raunen über diese spek(ulative)takuläre Summe, allerdings noch nicht bis in das „alte [...]

ZEITGEIST: ADDENDUM

Earth Hour Samstag 28. März 2009

Für eine Stunde sollen Städte, Organisationen und Firmen ihre elektrische Beleuchtung jeweils für ihre lokale Zeit von 20.30 bis 21.30 Uhr löschen. Als symbolische Geste dafür, dass die Menschen von der Politik Taten sehen wollen in Sachen Klimaschutz.

Informationen zur Hypo Real Estate

Wie konnte es zu der gigantischen Krise der Hypo Real Estate kommen, die derzeit mit 92 Mrd. (inzwischen 103 Mrd und es wird noch mehr) € Steuergeld gestützt wird?
Report München deckt auf, dass die deutsche Finanzaufsicht und Finanzminister Steinbrück schon länger von den bevorstehende Schwierigkeiten wussten und wichtige Informationen verheimlicht und verschleiert worden sind.
Genau am [...]

Endlösung

Eine neue Ära des verantwortungsvollen Kapitalismus

“Wir haben bereits den konzeptionellen Ansatz, um intelligente Regeln aufzustellen, an die sich alle Marktakteure halten müssen, und die Transparenz, Glaubwürdigkeit und Vertrauen schaffen.” (Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg)
Im Ernst? – Na, dann wäre es doch vielleicht mal eine gute Idee, diesen “konzeptionellen Ansatz” der vor Neugierde platzenden Weltöffentlichkeit vorzustellen, oder? [Bei Weissgarnix.de weiterlesen →]

Sehr schön!

Ich zitiere häufig und auch recht ausgiebig, wenn es um spezielle Themen geht. Heute mache ich die Ausnahme und „klaue“ einfach einen ganzen Text. Warum? Weil am Samstag die DEMO „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ ist und ich gerade das so ziemlich hervorragendste GIMP-Plakat erspähte – Druckvorlage ausdrucken und alles bekleben was geht!
AGIT-PROP-Fingerübung
„Ein Freund [...]

Die Loyalität des IM Schäuble

„Es ist nicht leicht, einem normalen Menschen zu vermitteln, dass man mit Milliardenbeträgen die Funktionsfähigkeit einer Bank erhalten muss, deren Manager gleichzeitig vor Gericht um eine Millionenabfindung streitet.“ IM Schäuble
„Ganz so frei ist die Politik nicht, weil man eine Verantwortung für die Menschen hat. Es geht ja nicht nur um die Beschäftigten von Opel, es [...]

Wenn der Bock zum Gärtner wird

Wer das interessante Internettagebuch von FEFE noch nicht kennt, lese sich bitte folgende Meldung von ihm durch:

[l] Es gibt gerade eine „Gefahr im Verzug“ Hausdurchsuchung beim Domain-Owner von Wikileaks.de. Details kommen noch als Pressemitteilung, aber getwittert haben sie es schon. Wegen der Internet-Zensurlisten. WEGEN DER INTERNET-ZENSURLISTEN!!! Durchsuchen die den DOMAIN-BESITZER!! Die Faschisten in unserer Junta [...]

Haftbefehl gegen das Internet

Anlässlich der durch den 11. September 2001 zunehmenden Gefährdung durch die digitale Informationsübertragung, hinsichtlich vieler folgender Nachahmungstaten und in der Verantwortung des Schutzes der Bevölkerung vor der selbstzerstörerischen Zukunft der Menschheit erwirkten wir nach Jahren des heldenmütigen Kampfes unter der Führung weiser Visionäre endlich einen Haftbefehl gegen den Schuldigen für alle schlimmen Dinge dies- und [...]

Erbarmen – zu spät – Redakteure kommen!

Ach nee, wo ich gerade bei der Recherche bei SPON bin, wegen des Beitrags „Ohne Worte„, fällt mir doch folgende Schlagzeile in mein geneigtes Auge:
Russische Luftwaffe droht mit Bomber-Verlegung nach Lateinamerika
Die russische Luftwaffe erwägt eine zeitweilige Stationierung ihrer Langstreckenbomber auf Kuba oder in Venezuela – aber nur rein hypothetisch. Eine Stationierung russischer Atombomben auf Kuba [...]

Mißbildung

„Wir machten aus Hitler ein Monstrum, einen Teufel. Deshalb konnten wir nach dem Krieg auch nicht mehr davon abrücken. Hatten wir doch die Massen gegen den Teufel persönlich mobilisiert. Also waren wir nach dem Krieg gezwungen, in diesem Teufelsszenario mitzuspielen. Wir hätten unmöglich unseren Menschen klarmachen können, daß der Krieg eigentlich nur eine wirtschaftliche Präventivmaßnahme [...]

Ohne Worte

Gefunden heute bei Spiegel-Online! Kompletter Screenshot.
[Zum Thema: Haftbefehl gegen das Internet]

UPDATE 17:22
Sie lernen es einfach nicht beim Spiegel, never ever! Sie wollen partout nicht begreifen, dass man einmal veröffentlichtes Material nicht im Nachhinein komplett verändert! Ich dachte nach der gestrigen Nummer haben sie ein bisschen begriffen, dass die Leute aufpassen und immer irgendein Trottel mitbekommt, [...]

Nicht wissen wollen

„Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet. Von den Tatsachen, die ihnen missfallen, wenden sie sich ab und ziehen es vor, den Irrtum zu vergöttern, wenn er sie zu verführen vermag. Wer sie zu täuschen versteht, wird leicht ihr Herr, wer sie aufzuklären sucht, stets ihr Opfer“ — Gustave Le Bon

Meinungsbildung

SPON schlagzeilte heute morgen im Amok-Rausch:
„Ich werde morgen früh mal so richtig gepflegt grillen“
Sein Vorhaben hatte er im Internet angekündigt. Über „krautchan.net“ schickte er in der Nacht zu Mittwoch um 2.45 Uhr folgende Botschaft: „Scheiße Bernd, es reicht mir. Ich habe dieses Lotterleben satt, immer dasselbe – alle lachen mich aus, niemand erkennt mein Potential. [...]

VW-Werk verweigert Nicht-VW-Fahrern den Zutritt

DRIVE GERMAN!
Wer keinen Volkswagen fährt, steht beim VW-Werk in Baunatal künftig vor verschlossener Schranke: Werkschef Hans-Helmut Becker hat Zulieferern und Gästen, die andere Automarken fahren, offiziell Hausverbot erteilt. Begründung: “Wen wir beschäftigen, der soll auch uns beschäftigen.”
Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,605597,00.html
… siehe dazu auch „Das deutsche Wrack„

Das deutsche Wrack

„Autos und Deutschland gehören zusammen. Nirgendwo sonst auf der Welt hat die Entwicklung und Produktion von Automobilen eine so lange Geschichte wie bei uns. Nirgendwo sonst auf der Welt gibt es eine solche Vielfalt an heimischen Marken und Modellen wie in Deutschland“ wirbt vollmundig der VDA – Verband der Automobilindustrie für den Standort Deutschland und [...]

Freiwillige-Selbst-Kontrolle

Hier werden Aussagen von Angela Merkel gesammelt und später mit der Wahrheit verglichen. Aussagen einsenden (bitte mit Quelle)
31.09.2009
Eine Steuerreform einschließlich Steuersenkungen gehöre zum Wahlprogramm ihrer Partei, sagte die CDU-Vorsitzende am Samstag in Berlin.
Quelle: http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE50U03R20090131
31.01.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Hoffnungen einiger Banken auf eine Auslagerung ihrer faulen Wertpapiere in eine zentrale „Bad Bank“ eine Absage erteilt.
Der [...]

Bundeskanzlerin Angela Merkel verspricht für den Fall ihrer Wiederwahl Steuersenkungen

REUTERS: Eine Steuerreform einschließlich Steuersenkungen gehöre zum Wahlprogramm ihrer Partei, sagte die CDU-Vorsitzende am Samstag, den 31.01.2009 in Berlin. [1]
Der Spiegel berichtete vor der letzten Bundestagswahl am 31.05.2005:
Merkel verspricht Steuersenkungen
Kaum gekürt, präsentiert Angela Merkel den Wählern schon erste Geschenke: Die Kanzlerkandidatin der Union will nach einem Sieg rasch die Steuern senken, zudem gelobt sie einen [...]

Nachhaltig Wirtschaften für die Zukunft

Sie hat es wieder getan! Die neue Folge von „Angela direkt“ – Merkel-TV!
Der hoffnungsvolle Titel „Nachhaltig Wirtschaften für die Zukunft“ ließ mich hoffnungsvoll den Text lesen. Also entweder bin ich ein bisschen auf der Wurstsuppe hin und her geschwommen oder aber ich muss zugeben, dass in diesem ganzen Text kein einziger Hinweis darauf zu finden [...]

Millionäre sollen Hilfsprogramm finanzieren

Finanzen/Antrag
Berlin: (hib/HLE) Die Linksfraktion hält das Konjunkturprogramm II für nicht ausreichend und fordert ein ganzes Bündel von Maßnahmen, um die schwere Wirtschaftskrise zu bekämpfen. In einem Antrag (16/11746) wird die Bundesregierung aufgefordert, Verhandlungen über ein neues Weltwährungssystem aufzunehmen, Spekulationen zu unterbinden und Steueroasen zu schließen. Außerdem sollen die Privatisierungen der öffentlichen Daseinsvorsorge gestoppt und rückgängig [...]

Bekenntnisse eines Economic Hit Man

Textauszug aus John Perkins: Bekenntnisse eines Economic Hit Man. Unterwegs im Dienst der Wirtschaftsmafia. Riemann Verlag. 2007. Komplettes Vorwort und Prolog, sind zu lesen unter: http://www.neuer-weg.com/politik/diverses/perkins_02.pdf
John Perkins war in den 1970er Jahren bei der Beraterfirma Chas. T. Main angestellt, nachdem er, wie er behauptet, von der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) sicherheitsüberprüft und anschließend von [...]

Parteienrettungsschirm

Abstimmung zum „Bankenrettungspaket“ vom 17.10.2008
Bundestag gesamt mit JA 77,78 % / 476 Stimmen
Weiterhin dafür stimmten:
CDU 95,48 % / 169 Stimmen
SPD 93,24 % / 207 Stimmen
FDP 90,16 % / 55 Stimmen
CSU 95,65 % / 44 Stimmen
Einige Fakten zu einigen „Parteispenden“
Die Commerzbank spendete im März jeweils 100.000 Euro an SPD und CDU.
Parteispenden November – Dezember 2008 (PDF)
Parteispende: [...]

Welche Krise?

Die so genannte Finanzkrise hat ihre Ursache im exponentiellen Wachstum der Zinsen auf angelegtes Kapital (Passiva) und der Unmöglichkeit, diese Zinsen durch Einnahmen aus Kreditverkäufen (Aktiva) zu erwirtschaften, da die Verbindlichkeiten aus dem zu verzinsenden Kapital inklusive zukünftiger Zinsen immer höher sind, als das zur Erwirtschaftung vorhandene gegenwärtige Kapital. Der Ausweg – unabhängig von den [...]

My Way

„Wir gehen den richtigen Weg. Wir müssen den sozial Schwächeren, die sich über Generationen abgeschottet haben, sagen: Ihr seid wichtig. Wir schätzen Euch, Ihr seid so viel wert wie die anderen auch.“ – IM Schäuble

Steinmeier fordert mehr staatliche Gelder für Arbeitsplätze!

SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier geht in die Offensive. Er will die Politik wegen der immer stärker werdenden Wirtschaftskrise mehr in die Pflicht nehmen.
Deutsche Politiker sollten im nächsten Jahr auf Diätenzahlungen „entweder ganz verzichten oder aber einen Teil der dafür vorgesehenen Summe für den Erhalt von Arbeitsplätzen verwenden“, forderte Steinmeier im Berliner „Wochenspiegel am Sonntag“.
Es könne nicht [...]

Münte in Sorge

Chuzpe ist eine jiddische Bezeichnung für die Frechheit eines Elternmörders, welcher mildernde Umstände fordert, weil er Vollwaise sei.
Chuzpe ist auch die Frechheit mancher Politiker, in den Zeiten der Wahlen zur Erhaltung ihrer Fettnäpfchen, ausgerechnet ihre eigenen Fehler als Wahlkampfthema zu benutzen, zum Beispiel Münte-Baby. Als einer der Großen Erfinder und Verteidiger der Hartz-IV-Industrie, mimt dieser [...]

Wo kommt das Geld her und wo geht es hin?

Auszug aus der „Jungen Seite der Bundesregierung“, genannt „Regieren kapieren“, zum Thema Geld:
Quelle: http://www.regierenkapieren.de/usw/usf/
Hinweis: alle Links führen zur Originalseite!
Alle, die auch nur ein wenig Geld in der Tasche oder auf der Bank haben, müssen damit irgendwie haushalten. Wer es gut macht, teilt sich sein Geld so ein, dass es reicht, bis wieder neues kommt.
Wer [...]

Bastelbogen Demokratie

„Ich bin stolz auf unsere gesellschaftliche Ordnung, darauf, dass die Würde des Menschen geachtet wird, dass die einzelne Stimme etwas zu sagen hat, dass jeder wählen kann, dass man auswählen kann und dass man daraus dann demokratische Mehrheiten zimmert.“ – Rede von Angela Merkel auf der Diskussionsveranstaltung des Bankhauses Metzler am 14. Januar 2009 in [...]

Unsere Probleme möchten die meisten anderen gerne haben

Norbert Lammerts erschreckender Nachweis über den Verlust aller Maßstäbe in der Beurteilung der gegenwärtigen Lage
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat in der aktuellen konjunkturellen Krise zu mehr Optimismus und weniger Schwarzmalerei aufgerufen. „Wenn ich heute in Magazinen lese: ‘2009 wird das schwierigste Jahr in der Geschichte der Bundesrepublik’, dann ist das für mich ein erschreckender [...]

Wir haben Fehler gemacht

(Rede von Peter Schneider vor der Vollversammlung aller Fakultäten der Freien Universität Berlin am 5. Mai 1967)
Wir haben Fehler gemacht, wir legen ein volles Geständnis ab: Wir sind nachgiebig gewesen, wir sind anpassungsfähig gewesen, wir sind nicht radikal gewesen. Wir haben uns um die Immatrikulation beworben, wir haben die Immatrikulationsbestimmungen gelesen, wir haben uns den [...]

Die Erinnerung an die Mechanismen der Diktatur wachhalten!

Auch 20 Jahre nach dem Mauerfall hat die Aufarbeitung der SED-Diktatur nicht an Bedeutung verloren, betont Bundeskanzlerin Angela Merkel!
Und weil Angela da völlig recht hat, folgt zuerst ein kleiner Verweis auf Angelas DDR-Karriere und danach ihre Rede zum Thema:
Merkels Stasi-Umfeld
Wenn wir beurteilen wollen, was wir von einem Menschen erwarten können, fragen wir immer erst danach, [...]

Warum engagiert sich die Bundeswehr in Afghanistan?

Geschichtsfälschung für Kinder
Der größte Einsatzort deutscher Soldatinnen und Soldaten ist Afghanistan. Radikale Islamisten (genannt „Taliban“) regierten dieses Land bis 2001. Sie planten terroristische Anschläge in der Welt, so zum Beispiel auch die furchtbaren Anschläge auf das „World Trade Center“ in New York.
Die internationale Gemeinschaft hat sich wegen der Anschläge auf das „World Trade Center“ gegen [...]

Lone Star Investments und die tiefschwarze Seite unserer Politiker

Quelle: Ein anonymer Brief an die Redaktion !Tacheles – Im Namen des Volkes?!
Sehr geehrter Herr Nowak,
ich bitte um Entschuldigung wenn ich Sie anonym anschreibe. Aber Sie werden es sicherlich gleich verstehen, wenn Sie wissen um was es sich handelt und was der Grund meines Anschreibens an Sie ist. Ich bin mir sicher, Sie werden es [...]