In einer Brennstäbe-Fabrik in Romans-sur-Isère sind nach einem Leitungsbruch knapp 800 Gramm flüssiges Uran ausgetreten. Die Atomaufsicht erklärte, es gebe keinen Einfluss auf die Umwelt
Umweltminister Jean-Louis Borloo zeigte sich bemüht, die Bevölkerung zu beruhigen. Eine Überreaktion sei unangebracht. Schließlich gebe es jedes Jahr 115 “kleine Unregelmäßigkeiten” in der französischen Atomindustrie. Das ist fett.
(tags: Atommüll)
Kernkraft [...]
Sagt ein Wähler zum Politiker: “Kein Schwein interessiert sich für meine Meinung!”.
Darauf der Politiker:” Dann muss sie falsch sein.”
Meinungsumfragen gehören zum Beliebtesten, woran sich die tägliche Presse und deren Leser orientieren sollten, ja müssen, wenn man den bedeutungsschweren Huldigungen der Auftraggeber an ihre eigenen Meinungsumfragen Glauben schenken möchte. Kein Tag vergeht ohne meinungsbildende Meinungsumfragen, vorwiegend [...]
Die CSU-Mehrheit im Landtag beschloss das neue, umstrittene Versammlungsgesetz. Innenminister Herrmann sieht darin einen Schutz vor gewalttätigen Chaoten, nach Ansicht der Opposition wird mit dem Gesetz die Meinungsfreiheit drastisch eingeschränkt.
Demonstrationen müssen künftig im Regelfall mindestens 72 Stunden vorher angemeldet werden und alle Teilnehmer dürfen gefilmt werden. Das sind nur zwei der neuen Bestimmungen, die nach [...]
Bewaffnete Widerstandsgruppen machen den NATO-Truppen in Afghanistan immer mehr zu schaffen. Am Mittwoch sahen sich US-Truppen nach schweren Verlusten gezwungen, eine neue Militärstellung im östlichen Grenzgebiet zu Pakistan wieder zu räumen.
Die rund 45 US-Soldaten und 25 Angehörigen der afghanischen Hilfstruppen konnten nur mit Mühe verhindern, daß sie überrannt werden. Neun US-Soldaten wurden bei den Kämpfen [...]
54 Jahre weilt sie nun schon unter uns, 3 davon drüber!
Und weil unsere Super-Nanny heute Geburtstag hat und SPIEGEL-Online immer nah am Busen der Muse ist, wusste er heute neues aus der Anderwelt zu berichten:
Dauerregen, Stromausfall und ein heftiger Crash: Der 54. Geburtstag von Angela Merkel - derzeit auf Visite in Algier - war ein [...]
Recht/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/BOB) Über Straf- und Ermittlungsverfahren aufgrund der Mitgliedschaft in oder der Unterstützung einer terroristischen oder kriminellen Vereinigung möchte die Linksfraktion aufgeklärt werden. Sie hat zu diesem Thema eine Kleine Anfrage (16/9941) vorgelegt.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_211/05.html
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dag˘delen, Inge Höger, Kersten Naumann, Petra Pau, Jörn Wunderlich und der Fraktion DIE LINKE.
Straf- und [...]
“Kuhle Wampe oder Wem gehört die Welt?”
Download bei Archive.org
Zum Film schreibt “Wikipedia”:
Der Film spielt im Berlin der 1920er-Jahre. Schon zu Beginn des Filmes stürzt sich ein arbeitsloser junger Mann (Annis Bruder) aus Verzweiflung, nachdem er wieder den Tag damit verbracht hat, vergeblich nach Arbeit zu suchen, aus dem Fenster. Seiner Familie wird kurz darauf [...]
Auswärtiges/Antwort auf Große Anfrage
Berlin: (hib/BOB) Deutschland muss gegenwärtig keinen militärischen Angriff mit Kernwaffen auf das eigene Territorium befürchten. Dazu lägen keine Informationen vor, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/9834) auf eine Große Anfrage der Grünen (16/7569). Ein solcher nuklearer Angriff sei derzeit nur den fünf erklärten Kernwaffenstaaten (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und der Volksrepublik [...]
Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/VOM) Nach den volkswirtschaftlichen Kosten der Atomenergie erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (16/9935). Dabei müssten auch die direkten und indirekten Subventionen und die Kosten berücksichtigt werden, die vom Staat oder von der Gesellschaft insgesamt zu tragen seien, schreiben die Abgeordneten. Die Regierung soll mitteilen, wie viel Geld die öffentliche [...]
Angela ein bisschen unscharf - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in einem Sommerinterview erklärt, Beziehern von Arbeitslosengeld II würden im Rahmen der Erstattung der Unterkunftskosten alle Heizkosten und Stromrechnungen voll ersetzt werden.
Klarstellung: Strom und Warmwasser müßten mit dem ALG-II-Regelsatz von 351 Euro monatlich bezahlt werden. Bei den Aussagen der Kanzlerin habe sich »in der Interpretation [...]
Reise nach Algerien
… unter diesem Titel titelt lapidar der “Terminkalender” von Angela Merkel:
Mi, 16.07.2008
Am Morgen leitet die Bundeskanzlerin, wie üblich, die Sitzung des Bundeskabinetts. Anschließend reist Angela Merkel zu einem zweitägigen Besuch nach Algerien. Begleitet wird sie dabei von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation.
Do, 17.07.2008
Gegen Vormittag wird die Bundeskanzlerin mit militärischen Ehren im Präsidentenpalast empfangen. Anschließend trifft [...]
Inneres/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/HAU) Um einen besseren Schutz der Grundrechte der Bürger angesichts des rasanten technischen Fortschritts bei den Informations- und Kommunikationstechnologien zu erreichen, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Gesetzentwurf (16/9607) Änderungen im Grundgesetz. So soll die bisher nur einfachgesetzlich verbürgte Informationsfreiheit grundrechtlich abgesichert werden. Dadurch sei zu erwarten, dass etwa bei der Abgrenzung [...]
Umwelt/Antwort
Berlin: (hib/AS) Der Bund hat in den ersten fünf Monaten des Jahres 2008 insgesamt 422,22 Millionen Euro als Einnahmen aus dem Verkauf von Emissionszertifikaten eingenommen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (16/9703) auf eine Kleine Anfrage der FDP (16/9523) hervorgeht, wurden bislang 18,454 Millionen Zertifikate durchschnittlich zu einem Preis von 22,77 Euro verkauft. Die Bundesregierung [...]
Umwelt/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/AS) Die Störfälle in den Atomkraftwerken Krsko in Slowenien und im deutschen AKW Philipsburg stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/9735). Darin möchte die Fraktion wissen, was die Bunderegierung zu dem am 4. Juni 2008 in Slowenien aufgetretenen Störfall in Krsko weiß und wie sie die Ereignisse bewertet. [...]
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/MPI) Aus welchen Gründen das sächliche Existenzminimum für das Jahr 2008 im Vergleich zum Jahr 2005 gesenkt wurde, möchte die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (16/9880) in Erfahrung bringen. Außerdem fragen die Abgeordneten, wie sie die Kritik etwa des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes an der Ermittlung des Regelsatzes für Erwachsene und für Kinder [...]
Inneres/Antwort
Berlin: (hib/HAU) Sowohl die Gewerkschaftszugehörigkeit, als auch Daten zum Sexualleben und Informationen zur Rasse oder ethnischen Herkunft einer Person können in Ausnahmefällen von Relevanz für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus sein. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/9534) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/9279). In dem Abkommen zum Datenaustausch zwischen der Bundesrepublik und [...]
Umwelt/Große Anfrage
Berlin: (hib/AS) Informationsmaterialien der Bundesregierung für Kinder zum Thema Ausstieg aus der Kernenergie werden voraussichtlich Thema im Plenum des Bundestages sein. Die FDP-Fraktion stellte eine Große Anfrage (16/9509), in der die Regierung unter anderem aufgefordert wird, sich zu einer Stellungnahme der niedersächsischen Landesregierung zu äußern. Die Regierung in Hannover, so die FDP in ihrer [...]
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/MIK) Über die Verunreinigung von Futtermitteln mit gentechnisch veränderter Soja will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (16/9882) informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, aus welchen Ländern und in welchen Mengen jährlich Sojabohnen und Sojaschrot für die Verwendung von Futtermitteln in der EU und nach [...]
Arbeit und Soziales/Antwort
Berlin: (hib/MPI) Beschäftigte von Leiharbeitsfirmen müssen ihr Einkommen häufiger über das Arbeitslosengeld II (Alg II) aufstocken als andere Arbeitnehmer. Die Bundesregierung schreibt in ihrer Antwort (16/9657) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/9410) unter Verweis auf eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA), dass im September 2007 91.000 sozialversicherungsversicherungspflichtig Beschäftigte in der Leiharbeitsbranche [...]
Inneres/Antwort
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will die Streichung von Ordens- und Künstlernamen aus Pässen und Personalausweisen wieder zurücknehmen. Nach Protesten von Betroffenen werde die Regierung noch in dieser Legislaturperiode dem Bundestag einen entsprechenden Gesetzentwurf zuleiten, heißt es in einer Antwort (16/9725) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/9505). So hätten kirchliche Interessenvertreter darauf hingewiesen, dass [...]
Arbeit und Soziales/Antrag
Berlin: (hib/MPI) Die Linksfraktion will die unbefristete Beschäftigung gesetzlich stärken. In einem Antrag (16/9807) fordern die Abgeordneten, dass Unternehmen konkrete Gründe für die Befristung von Arbeitsverhältnissen nachweisen müssen. Deshalb solle im Teilzeit- und Befristungsgesetz die Möglichkeit gestrichen werden, ohne Sachgrund Arbeitsverhältnisse auf zwei Jahre befristen zu können. Neben der vertraglichen Befristungsvereinbarung müsse auch [...]
Der Lacher des Tages: Was macht eigentlich der Untersuchungsausschuss des Bundestages? Der Untersuchungsausschuss geht möglichen Missständen in Regierung und Verwaltung nach.
Hier werden Zeugen vernommen und Beweise erhoben: Der Untersuchungsausschuss ist die schärfste Waffe der Opposition. Er dient der Regierungskontrolle - und der Wahrheitsfindung. Köstliches Bonmot der Bundesregierung.
(tags: Lacher_des_Tages)
Kriegsgerät für Öl: Die Bundesregierung stellt Algerien die [...]
Text: Hans Söllner - http://soellner-hans.de
-
er hod versuacht, das`a wos erzählt in seiner eigenen sprach
sein glaubn hod`a uns erklärt koana hod eahm wos glaubt
für eahm wor freiheit mehra ois higeh wo a mog
do bleibn derfa wo a is hät eahm glongt jedn dog
-
kinder de`na brauchan de se g`frein und schene händ`
de oiwei sche bleibn wern weil [...]
Bundestrojaner live: Das Bundeskriminalamt sucht zur IT-fachlichen Unterstützung des islamwissenschaftlichen/kriminalistischen Arbeitsbereiches zwei Internetspezialisten / Internetspezialistinnen.
Nach dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz ist vor einer Einstellung für den vorgesehenen Einsatz eine erweiterte Sicherheitsüberprüfung durchzuführen. - Also, wenn Sie kein Terrorist sind, zumindest kein islamischer, dann nichts wie ab zum BKA!
(tags: arbeitsmarkt terrorwarnung)
Wussten Sie schon, dass Familienministerin Ursula von der Leyen, [...]
Heute fand ich auf der Webseite http://www.dichtmachen.org/ folgende Meldung:
Website offline
+++In Kürze sind wir wieder online. +++ Die Auseinandersetzungen im Einzelhandel nehmen wegen des seit 1,5 Jahren ungelösten Tarifkonflikts an Schärfe zu. Anstatt endlich einen Tarifvertrag mit menschenwürdigen Regelungen anzubieten, greifen die Arbeitgeber in Berlin-Brandenburg nun zum 2. Mal zu juristischen Mitteln, um die Arbeitskämpfe zu [...]
Bei 30 Arbeitswochstunden bleibt Hartz IV Empfängern keine Zeit mehr zur Jobsuche. Landessozialgericht kippt 30 Wochenstunden für Ein-Euro-Job.
Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz urteilte, dass Arbeitslosengeld II Empfängern genügend Zeit verbleiben muss, um sich eine sozialversicherungspflichtige Arbeitsstelle zu suchen.
(tags: arbeitsmarkt)
Der zwischen den Atomkraftwerksbetreibern und der Bundesregierung vereinbarte Ausstieg aus der Atomenergie bedroht nach Darstellung von Wirtschaftsexperten (!) das [...]
… ist ein sich selbst weiter entwickelndes Resozialisierungs- und Umerziehungsprogramm, welches die Bevölkerung als Ressource, bzw. Rohstoff, also “Grundnahrungsmittel” behandelt, welche mittels eigener Bedarfssteuerung über die Bedienung grundsätzlicher Triebe wie Ablehnung und Anhaftung in jeder Wirtschaftssituation in die Lage versetzt werden soll, die zum Erhalt der Wirtschaft benötigten Ressourcen - also ihre eigene Arbeitskraft oder [...]
Die US-Streitkräfte haben es dementiert - aber eine afghanische Untersuchungskommission belegt nun die grausige Erkenntnis: Ihr zufolge sind bei einem Luftangriff am Sonntag 47 Zivilisten getötet worden. Sie feierten eine Hochzeit.
Es habe keinerlei Verbindung zwischen den radikalislamischen Taliban oder dem Terrornetzwerk al-Qaida und den Opfern gegeben. Seit Anfang 2008 kamen bereits rund 700 Zivilisten ums [...]
تحت تصفح تشرشل بل, أما بل دأبوا ابتدعها للإمبراطورية, أي طوكيو موالية وقدّموا هذا. بل مسارح الأسيوي لان. أسر الامم إستعمل كل. سقط يعبأ بينيتو ما, جوي ثمّة الحدود أم. أم لان لقوات الساحة, عل وفي رئيس الدّفاع الإيطالية. عرفها الخاصّة بل دار, تلك مسرح والعتاد ناجازاكي ما.
الى ان فهرست اوروبا الألماني, ان مليون عليها [...]
Im südfranzösischen Atomkraftwerk Tricastin sind 30 Kubikmeter radioaktive Flüssigkeit ausgelaufen und zum Teil in umliegende Flussläufe gelangt.
Die Flüssigkeit, die zwölf Gramm Uran pro Liter enthielt, sei in der Anlage an der Rhône “aus ungeklärter Ursache” auf den Boden gelaufen und nur teilweise wieder aufgefangen worden. Eine Gefahr für die Bevölkerung bestand angeblich nicht.
(tags: atommüll)
Ein “politischer [...]
“Kohls Mädchen” macht wieder einmal klar, dass Volkes Stimme nichts zu melden hat!
O-Ton Angela Merkel
“… wenn es die CDU nicht gegeben hätte, würden wir heute noch ne lange Diskussion mit SPD, Grünen und anderen führn, darüber ob das nun notwendig ist oder nicht. Das sind aber Dinge über die darf man nicht diskutieren, die muss [...]
“Einbürgerungstest macht mündig”
sueddeutsche.de - München,Bayern,Germany
Während der Zentralrat der Muslime in Deutschland den geplanten
Einbürgerungstest scharf kritisiert, bleibt die Integrationsbeauftragte
der Bundesregierung …
<http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/66212>
Alle Beiträge zu diesem Thema anzeigen:
<http://news.google.com/news?hl=de&ncl=http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/66212>
Zentralrat der Juden kritisiert Einbürgerungstest
AFP -
Berlin (AFP) — Der Zentralrat der Juden hat den vom
Bundesinnenministerium vorgelegten neuen Einbürgerungstest für Ausländer
kritisiert. …
<http://afp.google.com/article/ALeqM5gi-q3k_CPUc4HkCscrxQXo43bB4Q>
Alle Beiträge zu diesem Thema anzeigen:
<http://news.google.com/news?hl=de&ncl=http://afp.google.com/article/ALeqM5gi-q3k_CPUc4HkCscrxQXo43bB4Q>
Schäuble verteidigt Einbürgerungstest
Handelsblatt - Düsseldorf,Germany
Die Kritik [...]
Im alten Rom hat ein Senator vorgeschlagen, man sollte alle Sklaven mit einem weissen Armband versehen, um sie besser erkennen zu können. „Nein“, sagte ein weiser Senator, „Wenn sie sehen wie viele sie sind, dann gibt es einen Aufstand gegen uns.“
Gefunden bei “Alles Schall und Rauch”
Israels Lobby ist aktiv - Im Gegensatz zu führenden US-Militärs und der Ölindustrie drängen zionistische Gruppen in Washington und Brüssel auf einen Krieg gegen Iran
Zu den einflußreichsten Gruppen gehört das »American Israel Public Affairs Committee« (Amerikanisch-israelischer Ausschuß für öffentliche Angelegenheiten – AIPAC). Hinzu kommen die sogenannten Neokonservativen, die mit einer strikt zionistischen
(tags: terrorwarnung)
Es führt kein [...]
Angemessene Ehrung von George W. Bush - Regierungskritiker in Kalifornien wollen eine Kläranlage nach dem Präsidenten benennen. Es ist wichtig, im richtigen historischen Kontext an unsere Regierungspolitiker zu erinnern.
“Im Fall von Präsident Bush werden wir die nächsten 10 bis 20 Jahre eine ziemliche Sauerei aufräumen müssen. Es ist die Aufgabe einer Kläranlage, den Dreck zu [...]
Bürgerinitiative fordert Untersuchung über Leukämiefälle im Umfeld des Atomreaktors in Hamm-Uentrop: 4000 Unterschriften für Krebsstudie
In der ganzen Welt werden diese Reaktoren mittlerweile mit deutscher Hilfe errichtet. Die Risiken werden ausgeblendet; über den gescheiterten Reaktortest in Hamm wird geschwiegen. Kurz nach der Tschernobyl-Katastrophe im Jahr 1986 trat am THTR radioaktiv
(tags: Atommüll)
Asse: Plastikwannen sollen radioaktive Flüssigkeit auffangen. [...]
Quelle: http://www.bmi.bund.de/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilungen/2008/07/Fragenkatalog__Einbuergerungstest.html
Das Bundesministerium des Innern hat heute den Fraktionen des Deutschen Bundestages den Entwurf der Verordnung zur Kenntnis zugeleitet, die ab dem 1. September 2008 einen bundeseinheitlichen Einbürgerungstest einführt. Das Richtlinienumsetzungsgesetz vom 19. August 2007 hat das Bundesministerium des Innern ermächtigt,die Prüfungsmodalitäten des Einbürgerungstests und das Curriculum für den Einbürgerungskurs durch Rechtsverordnung ohne Parlamentsvorbehalt und ohne [...]
AWACS nach Afghanistan: Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr soll noch weiter ausgedehnt werden, als bisher von der Bundesregierung öffentlich eingestanden.
Der E3-A-Verband hat genau die militärischen Fähigkeiten, die wir in Afghanistan brauchen. Doch ist Afghanistan weder Bündnisstaat, noch besitzen die Taliban eine Luftwaffe. Mit AWACS kann auch der Luftraum über Iran überwacht und mögliche Angriffe
(tags: Nachrichten)
Gipfelsturm auf [...]
Autor: Rolf Ehlers
Wenn wir beurteilen wollen, was wir von einem Menschen erwarten können, fragen wir immer erst danach, wo er denn her kommt. Wir suchen uns ein Bild von ihm zu machen, indem wir ergründen, in welchem Umfeld jemand in der Vergangenheit gelebt hat, was seine Freunde und Verwandten waren und welches ihre Überzeugungen waren [...]
Dem Marktforschungsinstitut TNS Infratest/Emnid sind über 41.000 Datensätze mit persönlichsten Daten ihrer Umfrageteilnehmer abhanden gekommen.
Neben Namen und Anschriften sind in den Datensätzen Geburtsdatum, E-Mailadressen und Telefonnummern, sowie Monatseinkommen, Ausbildung, Kontoverbindungen, Krankenversicherungen und Kreditkarten vermerkt.
(tags: überwachung)
Hartz IV kostet den Staat immer weniger - Die Bundesregierung spart, auch zu Lasten von Hartz IV-Empfängern, wie eine neue Untersuchung [...]
Bundesverfassungsgericht: Teile des Bundestagswahlrechts sind verfassungswidrig
Die Regelungen für die Sitzverteilung bei der Bundestagswahl sind teilweise verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Berechnung der Überhangmandate muss bis Juni 2011 neu geregelt werden.
(tags: bundestagswahl_2009)
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages, Thomas Strobl, MdB, erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten negativen Stimmgewicht:
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung festgestellt, dass das Phänomen des sogenannten negativen Stimmgewichts mit dem geltenden Verfassungsrecht nicht vereinbar ist. Der durch dieses Phänomen bewirkte Effekt, dass der Gewinn von Zweitstimmen durch eine Partei sich [...]
Die Verhörmethoden des US-Militärs in Guantanamo sind seit Jahren umstritten - jetzt wird bekannt, woher sie kommen. Offenbar handelte es sich um Praktiken, mit denen die Chinesen im Korea-Krieg US-Soldaten folterten.
Von Mao lernen heißt siegen lernen? Die Amerikaner experimentieren schon seit den 40iger Jahren mit Folter. Stichwort MK ULTRA!
(tags: terrorwarnung)
Hartz IV soll durch Workfare ersetzt werden
Die Grundsicherung für Erwerbsfähige Arbeitslose soll dann nur noch gezahlt werden, wenn Bedürftige dafür unentgeltlich dort arbeiten, wo das Amt sie hinschickt. Als Basis sollen die bisherigen 1€ Jobs dienen, wobei die Mehraufwandsentschädigung er
(tags: Arbeitsmarkt terrorwarnung)
Wer hat die besseren Rezepte für den Aufbau Ost? CDU und SPD überbieten sich [...]
Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung
Dieses Buch zeichnet ein erschreckendes Bild: Ein durch die NATO und die militärischen Geheimdienste koordiniertes Netzwerk von Geheimarmeen war bis zum Auseinanderfall der Sowjetunion in mehreren westeuropäischen Ländern in schwere Verbrechen verwickelt, darunter Mord, Folter, Staatsstreich und Terror.
Daniele Ganser ist in seiner mehrjährigen Forschungsarbeit auf brisante Dokumente gestoßen: Sie belegen, dass [...]
John McCain, der Mega-Bush
Mit rätselhafter Gleichgültigkeit nimmt Europa zur Kenntnis, dass John McCain der Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner ist. Gegen ihn ist der aktuelle Amtsinhaber geradezu ein Friedensengel.
(tags: Nachrichten)
Die Laptop-Lüge: Am Montag haben die Vereinten Nationen die dritte Runde der Iran-Sanktionen abgenickt
Die Smoking Gun mit der Sanktionen gegen Iran beschlossen wurden, ist wahrscheinlich ein zweifelhaftes Konstrukt [...]
“Der Notstand heißt bürgerliche Ordnung: als Zwang steht sie den wirtschaftlich ohnehin Unterdrückten und ihrem Aufruhr entgegen, als Schlauheit ist sie den Starken und ihrer Konkurrenz verschworen.” Ernst Bloch
Das Prinzip Hoffnung. 2.Bd. Suhrkamp Verlag FfM 1977. S. 617
Nation und Exklusion - Seit der WM 2006 sind die Deutschen wieder stolz auf ihr Land, und das - so werden Politik und Medien nicht müde zu betonen - auf ganz freundliche, weltoffene und friedliche Weise.
Eine Studie geht dem Nationalstolze vor, während und nach der Fußball-WM 2006 nach und zeigt Zusammenhänge zwischen dem in der [...]
George Carlin (* 12. Mai 1937 in New York; † 22. Juni 2008 in Santa Monica), war amerikanischer Schauspieler und Komiker. Er verfasste die folgenden Zeilen anlässlich des Todes seiner Frau.
Zeit zum Leben und Lieben
Das Paradox unserer Zeit ist: wir haben hohe Gebäude, aber eine niedrige Toleranz, breite Autobahnen, aber enge Ansichten. Wir verbrauchen mehr, [...]
In der Energiebranche überschlagen sich die düsteren Prognosen. Die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) geht davon aus, dass der Ölpreis noch in diesem Sommer auf bis zu 170 Dollar pro Fass hochschnellen wird.
Schlimmstenfalls - wenn etwa die Ölproduktion im Opec-Mitgliedstaat Iran zum Erliegen komme - könnte der Ölpreis sogar “auf 200, 300 oder 400 Dollar” [...]
“Der aktuell herrschende Kapitalismus ist vor allem ein Schweinesystem: Ein paar durch und durch verdorbene, asoziale und fette Schweine haben das Recht bekommen, auf all den anderen armen Schweinen ungestraft herumtrampeln zu dürfen. Und täglich denken sich diese miesen Schweine neue Schweinereien aus.”
Gefunden bei:
http://www.perspektive2010.org/blog/2008/06/26/spruch-des-tages-190/
In Bündnistreue fest - Während die Chancen der NATO auf einen Sieg in Afghanistan von Monat zu Monat sinken, nimmt der Widerstand zu.
Kanzlerin Angela Merkel hingegen wird nicht im geringsten von Skrupeln geplagt, Bundeswehrsoldaten in Asien auf dem Altar der geheiligten nordatlantischen Allianz zu opfern. Augen zu und durch lautet die Parole in Berlin. Bis [...]
Bundes-Kabinett beschließt elektronischen Einkommensnachweis
Anmerkung: Das Bundes-Kabinett (bestehend aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern) ist die Regierung der Bundesrepublik Deutschland und übt damit die Exekutivgewalt des Bundes aus.
Im Klartext: Die Bundesregierung bringt einen eigenen Gesetzesvorschlag ein und dieser wird, unter Berücksichtigung, dass es derzeit keine Opposition mit Stimmenmehrheit gibt, mit 99,9%iger Wahrscheinlichkeit auch beschlossen.
Pressemitteilung des Bundesministeriums [...]
Die Union will ihre Forderung nach längeren Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke auch künftig zum Wahlkampfthema machen.
Keine Partei werde es sich mehr leisten können, “auch nicht die Grünen und auch nicht die SPD, beim Thema Energiepolitik eine ideologische Position einzunehmen”. “Sichere” Kernkraftwerke abzuschalten sei “keine konsistente Energiepolitik”. 2009 ABWÄHLE
(tags: Atommüll)
Greenpeace und der Kernkraftwerksbetreiber Vattenfall haben [...]
Engagement für Familien ist gut für alle!
… sagt Angela Merkel
… in Gegenüberstellung zu Aussagen von Norbert Struck, dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe auf dem 13. Kinder- und Jugendhilfetag vom 18. bis 20. Juni 2008 in Essen.
Als im vergangenen Jahr die schrecklichen Fälle von Kindesmisshandlungen und
Kindestötungen bekannt wurden, habe ich davon gesprochen, dass [...]
Der 6. Privatisierungsreport der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) analysiert die Umstrukturierung der staatlichen Hochschulen, die Schritt für Schritt dem Leitbild „unternehmerische Hochschule“ angepasst werden.
Strippenzieher: Centrum für Hochschulreform (Bertelsmann-Stiftung), Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, Institut der deutschen Wirtschaft Köln, Unternehmensberatung McKinsey, Aktionsrat Bildung und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.
(tags: wirtschaft bildung)
Sicherheit pur: Schweren Panne bei [...]
Bundeskanzlerin Merkel im F.A.Z.-Gespräch (20. Juni 2008)
Man kann ja von Angela Merkel halten was man will, aber Humor hat sie nicht!
“Die Soziale Marktwirtschaft war immer stark als das Bündnis der Starken mit den Schwachen, nicht als das Bündnis der Schwachen gegen die Starken, wie manche Diskussion uns zuweilen weismachen will.”
Da ich mich nicht wenig mit [...]
Knapp die Hälfte aller Leistungsbezieher nicht als arbeitslos registriert!
Von den 2007 durchschnittlich 6,348 Millionen Beziehern von Arbeitslosengeld I (Alg I) und Arbeitslosengeld II (Alg II) sind laut Bundesregierung 3,135 Millionen (49 Prozent) nicht in der Arbeitslosenstatistik registriert.
(tags: arbeitsmarkt)
Was kostet ein Mord? Landgericht Erfurt wertet die Umstände eines tödlichen rechten Angriffs mit gezielten Schlägen und Tritten [...]
“Als ich zur Deutschen Bank kam, bekam ich zwei Millionen Mark. Wenn ich heute ein vergleichbares Gehalt hätte, würde ich jeden Respekt verlieren. Man würde sagen: Der hat keinen Marktwert.”
Joseph Ackermann
Mafia, Geheimdienste und Politik der USA - Teil 15 (Oktober 2001 bis heute)
9/11, Anthrax, Patriot Act, die Politik Israels von Scharon, der Afghanistan-Krieg und die Wirtschaftskrise. US-Politik in Lateinamerika, Asien und Afrika. Irakkrieg und die Strategie der USA gegenüber den ‘Schurkenstaaten’.
(tags: buchtipp Verschwörungspraxis)
Mafia, Geheimdienste und Politik der USA - Teil 14 (November 2000 bis September [...]
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Premierminister von Luxemburg Jean-Claude Juncker erklärt [...]
Kriegsziel erreicht: Vier westliche Ölkonzerne stehen kurz vor dem Abschluß von Vertragsverhandlungen mit dem Marionettenregime in Bagdad.
Der frühere Exxon-Chef Lee Raymond pries im vergangenen Herbst den Ölreichtum des Irak und wies auf das Know-how seiner Gesellschaft aus der Zeit hin, »als wir im Grunde das ganze Land besaßen«.
(tags: Nachrichten)
Olmerts Kriegskalkül - So könnte eine neue [...]
Ein kostbarer Ausdruck edler Menschlichkeit ist die unbedenkliche Rede. Eine Rede, die nicht an die Folgen denkt, an die Schlinge, die man aus ihr drehen könnte.
Das ist nicht nur ein Zeugnis selbstverständlicher Arglosigkeit, es ist auch die Achtung vor der Redlichkeit des Anderen. Die unbedenkliche Rede ist so vollkommen aus unserer Zeit, aus der Klassengesellschaft [...]
Ein irisches Sprichwort besagt: “Wenn es einem gut geht, denkt man nicht an die Zukunft.”
Am 12. Juni 2008 entschieden sich die Iren für ein klares NEIN zum EU-Vertrag von Lissabon. Sie denken an ihre Zukunft.
Dazu einige Zitate und Schlussfolgerungen. Heute am 17. Juni schlagzeilte “Spiegel-Online”:
Iren sollen mit Sonderregelungen besänftigt werden
Der EU-Gipfel naht, und die Staats- [...]
Seit Anfang Mai 2008 ist in Deutschland das erste Arzneimittel erhältlich, welches aus gentechnisch veränderten Tieren stammt. Das Anti-Thrombose-Mittel Atryn wird aus Milch von gentechnisch veränderten Ziegen gewonnen, denen eine menschliche Gensequenz übertragen wurde.
Das Medikament wurde in den USA entwickelt, ist dort allerdings bislang nicht zugelassen. In der EU wird es durch ein dänisches Pharmaunternehmen [...]
Man muß den Tatsachen ins Auge sehen, meine Lieben, unsere Zeit ist rettungslos verloren, es ist die Zeit des Seichten, Substanzlosen, die Zeit der Hochstapelei. Das Übel unseres Jahrhunderts ist nicht mehr der Überdruß, sondern die Eitelkeit, unser Jahrhundert steckt in einem Sumpf von Zeitschriften fest, durch den unsere Zeit gebildet erscheinen will, obwohl es [...]
Danke für diesen Beitrag an den Unterschichtler!
Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz deutscher Soldaten in Awacs-Flugzeugen der Nato über der Türkei im Frühjahr 2003 für verfassungswidrig erklärt. Die Bundesregierung wird das Urteil eingehend prüfen und dann bewerten.
Die damalige Bundesregierung hätte die Zustimmung des Deutschen Bundestags einholen müssen, urteilten die Karlsruher Richter.
Sie betonten, dass der Bundestag immer dann eingeschaltet werden müsse, wenn „die [...]
Heute beginnt der Ernst des Lebens, der letzte Schritt zur Etablierung eines Billiglohnmarktes!
Staatlich angeordnete Zwangsarbeit für erwerbsfähige langzeitarbeitslose Hilfebdürftige über 18 mit mindestens 2 Vermittlungshemmnissen - finanziert durch Leistungen der “Beschäftigungsförderung” an ausgesuchte Arbeitgeber, wobei es unerheblich ist, ob der Arbeitgeber eine natürliche oder juristische Person, öffentlich- oder privatrechtlich organisiert, erwerbswirtschaftlich oder gemeinnützig ausgerichtet ist [...]
Der Traum vom “Volks-Wunder von Wolfsburg”
Peter Hartz lädt Gerhard Schröder und Knappe Clement auf eine Lustreise im Wagen des Volkes ein, der Schampus fließt wie der Schweiß in Strömen, während Huris sich lasziv auf dem Boden der Tatsachen räkeln. Plötzlich hat Peter einen Plan und verschluckt sich mal schnell als er eine Ahnung der Dimension [...]
“So ist es denn, Anando, derart: aus Gefühl erfolgt Durst, aus Durst erfolgt Ersehnen, aus Ersehnen erfolgt Erlangen, aus Erlangen erfolgt Untersuchung, Untersuchung erfolgt Willensreiz, aus Willensreiz erfolgt Anklammern, aus Anklammern erfolgt Ergreifen, aus Ergreifen erfolgt Eigensucht, aus Eigensucht erfolgt Festhalten, infolge von Festhalten kommt es zu Wüten und Blutvergießen, Krieg und Zwietracht, Zank und [...]
“Es ist völlig klar, daß die SPD, aber auch die Union, die FDP und
weite Teile der Grünen mit der klaren Unterstützung des
Afghanistan-Einsatzes gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung
stehen. Dennoch bleibe ich dabei: Die Interessen Deutschlands werden auch am Hindukusch verteidigt.”
SPD-Fraktionschef Peter Struck in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
Kommentar:
“Deutschland und seine Kindersoldaten“
“Was die Gefährdung der USA durch den Irak betrifft, haben der amerikanische Präsident und sieben seiner engsten Mitarbeiter in den beiden Folgejahren des 11. September 2001 nachweislich nicht weniger als 935 mal gelogen falsche Aussagen gemacht”
http://publicintegrity.org/warcard/
False Pretenses by Charles Lewis and Mark Reading-Smith
“President George W. Bush and seven of his administration’s top officials, including Vice [...]
Dämonisierung, Doppelstandards, Delegitimierung sind laut Nathan Sharansky die Erkennungsmerkmale für das, was Antisemitismus genannt wird.
Quelle: http://www.hagalil.com/antisemitismus/europa/sharansky.htm
Kommentar: Diese Gültigkeit muss, wenn diese Aussage wissenschaftlich haltbar sein soll, auf jede andere Form von Anti…mus anwendbar sein.
Dazu folgende Diskussion im Weblog “Spirit Of Entebbe”
Update 24. März 2008 - Die Möglichkeit einer gemeinsamen Bestimmung, was unter dem Begriff [...]
Damals kamen zwei Dirnen und traten vor den König.
Die eine sagte: „Bitte, Herr, ich und diese Frau wohnen im gleichen Haus, und ich habe dort in ihrem Beisein geboren. Am dritten Tag nach meiner Niederkunft gebar auch diese Frau. Wir waren beisammen; kein Fremder war bei uns im Haus, nur wir beide waren dort. Nun [...]
Ein Gespenst geht um in Deutschland - das Gespenst der Armut.
Als ich mir im Sommer 2005 als frisch gebackener Hartz IV-Neuling noch den Luxus einer U-Bahnfahrt leisten konnte, schlugen die Zeilen aus den Bildschirmen des bildgleichen Berliner U-Bahnfernsehens “Erste 1,-Euro Jobs vergeben!”, während ich, aus heutiger Sicht völlig schwachsinnig, wissend vor mich hin schmunzelte. Ach [...]
Staatlich angeordnete Zwangsarbeit für erwerbsfähige langzeitarbeitslose Hilfebdürftige über 18 mit mindestens 2 Vermittlungshemmnissen - finanziert durch Leistungen der “Beschäftigungsförderung” an ausgesuchte Arbeitgeber, wobei es unerheblich ist, ob der Arbeitgeber eine natürliche oder juristische Person, öffentlich- oder privatrechtlich organisiert, erwerbswirtschaftlich oder gemeinnützig ausgerichtet ist oder welcher Branche der Arbeitgeber zugeordnet ist.
Die Förderung der Leistungen zur Beschäftigungsförderung [...]
Sehen sie schockierendes Bildmaterial von einem der vielen, gigantischen Internierungslager in den USA, in welche die Regierung nach Erklärung eines “Katastrophenfalls” Bürger ohne fairen Prozess einsperren kann. Präsident Bush wird nach den neuesten Exekutivbestimmungen bei jeder Art von “Notstand” zum Diktator - die Vorbereitungen für die Ausrufung des Kriegsrechts und das Ende der Verfassung beinhalten [...]
Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.
Artikel 20 [Verfassungsgrundsätze – Widerstandsrecht]
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird [...]