Autor: Eckart Spoo

Eckart Spoos Text ist der Zweiwochenschrift „Ossietzky“ entnommen, die im März 2008 einen Sonderdruck „Keine Demokratie ohne Demokratisierung der Medien“ herausbrachte. Bestellung per Fax: 0511-21 55 126, per e-mail: ossietzky at interdruck.net oder eine Postkarte schicken an: Verlag Ossietzky und Interdruck Berger + Herrmann GmbH, Weidendamm 30B, 30167 Hannover. Vielen Dank für die Genehmigung zur Veröffentlichung.

Einer der angesehensten, zuverlässigsten deutschen Auslandsberichterstatter, Ulrich Tilgner, gibt Ende März 2008 die Leitung des Teheraner Büros des Zweiten Deutschen Fernsehens auf und arbeitet künftig für das Schweizer Fernsehen. Dort habe er noch keine Eingriffe in seine Arbeit erlebt, von deutschen Medien dagegen fühle er sich zunehmend eingeschränkt, gerade auch bei der Berichterstattung aus Afghanistan – „jetzt, wo dort deutsche Soldaten sterben“, sagte er dem Schweizer Migros-Magazin. Die „massiven deutschen Interessen“ dort wirkten sich auf die redaktionelle Unabhängigkeit der Sender aus, erläuterte er in der Badischen Zeitung (die im Grenzgebiet zur Schweiz erscheint). Die Einschätzung der Korrespondenten vor Ort spiele eine immer geringere Rolle, stattdessen arbeiteten die Redaktionen zunehmend in Absprache mit Politikern und Bundeswehr. In Berichten über den Irak sprächen die Medien immer häufiger von einer „erfolgreichen Mission“. Dies sei angesichts von drei Millionen Flüchtlingen und 150 000 Ermordeten ein „unglaublicher Zynismus“. In Bagdad habe nahezu jede Familie Verwandte verloren. „Wenn man da von Erfolg spricht, weiß ich nicht, was dann ein Mißerfolg wäre.“ Der 60-Jährige, der für seine Berichterstattung über den Irak-Krieg 2003 den begehrten Hans-Joachim-Friedrich-Preis erhalten hatte, sprach von einer „tiefsitzenden Frustration“. Er habe keine Lust, „nur noch für die Folklore zuständig“ zu sein. Politik werde in deutschen Medien immer mehr in Nischen verdrängt.

Wenn ein hochgeschätzter, hochgeehrter Medienmann eine solche Bilanz zieht, müßten die Alarmglocken schrillen. Aber die Sache drang kaum an die Öffentlichkeit; die meisten Medien schweigen darüber. Mit Kritik, die sie nicht veröffentlichen, müssen sie sich nicht auseinandersetzen. So sind sie nahezu unangreifbar.

Ich meine: Wir dürfen die Sache nicht auf sich beruhen lassen. Wir dürfen Tilgner nicht einfach „in die kleine Alpenrepublik als letzte Oase kritischer Berichterstattung“ (junge Welt) entschwinden lassen, dürfen uns nicht damit abfinden, daß wir von den tonangebenden Medien in Deutschland über epochale Themen wie den US-geführten weltweiten „Krieg gegen den Terror“, zu deren ersten Opfern Afghanistan und der Irak geworden sind, dauerhaft desinformiert werden.

Wenn wir Demokratie ernst nehmen, wenn wir mitreden, mitentscheiden wollen, sind wir auf zutreffende Informationen, also auf einen kritischen, unabhängigen Journalismus angewiesen. Erfahrungen, wie Ulrich Tilgner sie gemacht hat, werfen ein Schlaglicht auf Zustände, die uns daran hindern, zutreffend informiert zu werden. Unter solchen Bedingungen kann Demokratie nicht gedeihen.

Der Fall Tilgner ist kein Einzelfall. Ich erinnere mich an einen ähnlichen aus dem Jahre 1999. Es war während des 78-tägigen NATO-Bombenkriegs gegen Jugoslawien. Mit einer Gruppe von Gewerkschaftern besuchte ich unter dem Motto „Dialog von unten statt Bomben von oben“ das grausam überfallene Land. In der Hauptstadt Belgrad trafen wir den damaligen Korrespondenten der ARD, Klaus Below. Man sollte annehmen, daß er in jenen Wochen und Monaten täglich in Tagesschau und Tagesthemen zu sehen gewesen wäre. Der erste Krieg nach 1945, an dem sich Deutschland beteiligte, war Hauptthema. Aber Below kam kaum zu Wort. Was er hätte berichten können, wäre mit der von ARD und ZDF unisono mit dem Springer- und den anderen Medien-Konzernen verbreiteten Kriegspropaganda unvereinbar gewesen. Die Wahrheit störte. Deswegen wurde sie unterschlagen.

Anderthalb Jahre später wagte endlich der Westdeutsche Rundfunk, die Fernsehsendung „Es begann mit einer Lüge“ auszustrahlen, in der er nicht nur eine, sondern etliche Lügen nachwies, mit denen die Bundesregierung, unterstützt von allen tonangebenden Medien des Landes, den Bombenkrieg gegen Jugoslawien begründet hatte. Diese WDR-Sendung blieb eine einsame Ausnahme. Die anderen Medien unterließen jede Selbstkritik. Sie entschuldigten sich bis heute ebenso wenig wie die Bundesregierung für die massive Desinformation, ließen sich gar nicht auf eine Diskussion darüber ein, sondern spekulierten erfolgreich darauf, daß die Wirkung der Sendung dann bald verpuffen werde. Frei erfundene Behauptungen wie die über einen serbischen „Völkermord“ an den Albanern im Kosovo haben sich im deutschen Medienpublikum festgesetzt und können immer wieder benutzt werden, um weitere Völkerrechtsbrüche gegen Serbien (zum Beispiel die gewaltsame Vertreibung von Serben aus Kosovo unter den Augen der deutschen Besatzungssoldaten und die Anerkennung dieser serbischen Provinz als eigener Staat) zu rechtfertigen.

Alle Kriege beginnen mit Lügen. Aber auch über die Methoden der Kriegführung, über die Folgen, die Opfer, die Kosten werden die Völker aller Erfahrung nach systematisch getäuscht, vor allem von den Angreifern. Im Krieg gegen den Irak erprobten die USA als neue Methode zur Irreführung der Öffentlichkeit erfolgreich den „embedded journalism“. Das Widerwärtigste daran ist nicht der Versuch einer kriegführenden Regierung, die Journalisten und den ganzen Journalismus „einzubetten“, sondern die fast durchgehende Bereitschaft auch deutscher Medien, sich vom Militär zu Bett bringen zu lassen.

Geschwiegen wird gewöhnlich auch über die Kriegsbeute. Dazu gehören – gerade auf dem Balkan – die Medien. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder schickte 1999 seinen Staatsminister Bodo Hombach auf den Balkan. Bald darauf wurde Hombach Geschäftsführer des Verlags der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Essen), der zweitgrößten Zeitung in Deutschland (nach Springers Bild). Inzwischen gehört in mehreren Balkanländern der größte Teil der Zeitungen dem WAZ-Konzern. Auch andere deutsche Medien-Konzerne haben in osteuropäischen Ländern eine solche publizistische Macht erobert, daß sich inzwischen die Frage nach der Souveränität dieser Staaten stellt.

Und wie souverän sind wir selber gegenüber den Medien-Konzernen? Dem WAZ-Konzern ist es gelungen, drei der vier in Thüringen erscheinenden Zeitungen in seinen Besitz zu bringen. Wer könnte in Thüringen noch gegen die Interessen dieses Unternehmens Politik machen?

Alle ehemaligen SED-Bezirkszeitungen in Ostdeutschland, die früher den Sozialismus propagierten, gehören heute westdeutschen Zeitungsverlagen, fast durchweg den großen Konzernen. Ihre Verbreitungsgebiete überschneiden sich nicht. Die in DDR-Zeiten konkurrierenden Zeitungen der anderen Blockparteien sind verschwunden. Die verbliebenen Monopolblätter preisen nun die „freie Marktwirtschaft“ (obwohl mangels Konkurrenz von einem freien Pressemarkt schwerlich die Rede sein kann).

Zehn Konzerne haben heute in ganz Deutschland den weit überwiegenden Teil der Zeitungen und Zeitschriften in der Hand und dringen mehr und mehr auch in den Rundfunk ein. In ihrer Tendenz sind sie sich sehr ähnlich. Ihre vorrangige publizistische Aufgabe ist die, über die kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnisse zu wachen, auch im Interesse der Unternehmen, deren Anzeigen ihnen einen großen Teil ihrer Einnahmen verschaffen. Ihre permanente Botschaft an die Leser, Hörer und Zuschauer lautet: „Es muß gespart werden.“ Trotz der ständig steigenden Produktivität der deutschen Wirtschaft, trotz der im Weltmaßstab höchsten Exportüberschüsse, trotz der Milliardenprofite der Konzerne sollen sich die Lohnabhängigen mit einem immer geringeren Teil des Erwirtschafteten zufrieden geben, und trotz Massenarbeitslosigkeit sollen sie länger arbeiten, kurz: sie sollen sich rabiater ausbeuten lassen, und die Unternehmen sollen möglichst von allen sozialen Verpflichtungen, von Abgaben- und Steuerpflichten befreit werden. Wenn das Volk ein derart aberwitziges Programm widerstandslos hinnehmen und die Regierenden auch nicht an weiteren Angriffskriegen hindern soll, muß ihm das Gehirn schon sehr gründlich gewaschen werden. Das leisten die Konzernmedien mit vielen bewährten Methoden: Ablenkung, Aufhetzung gegen angebliche äußere und innere Feinde, Verängstigung, Einschüchterung, Entsolidarisierung, Schmähung von Selbsthilfe- und Widerstandsinitiativen, besonders von Gewerkschaften, soweit sie sich nicht korrumpieren lassen, sondern kämpfen, wie es ihr Auftrag ist.

Schon vor 40 Jahren unterschrieben namhafte Intellektuelle und Künstler (unter ihnen Heinrich Böll, Max Frisch, Christian Geissler, Günter Grass, Hans Werner Henze, Walter Jens, Marieluise Kaschnitz, Martin Walser, Gabriele Wohmann) einen Ant-Springer-Aufruf, in dem es hieß, Springers Macht auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt sei „eine Einschränkung und Verletzung der Meinungsfreiheit und damit eine Gefährdung der Grundlagen der parlamentarischen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland“. Inzwischen ist der Springer-Konzern viel größer und mächtiger geworden, als er damals war, desgleichen der Bertelsmann-Konzern; auch die beiden überregionalen liberalen Tageszeitungen, Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Rundschau, wurden an zwei der zehn großen deutschen Medienkonzerne verkauft. Die rasante Ausdehnung des erzreaktionären Murdoch-Konzerns in Australien, Großbritannien und den USA, das Eindringen des Rüstungskapitals (Dassault, Lagardère) in die überregionale französische Presse und die publizistische Herrschaft Berlusconis in Italien zeigen, in welche Richtung sich die kapitalistische Bewußtseinsindustrie überall entwickelt.

Was können wir dagegen tun?

Nach marktwirtschaftlicher Theorie liegt es nahe, all denen, die mit dem vorhandenen Medienangebot unzufrieden sind, einfach zu empfehlen, sie möchten doch bitte selber aktiv vom Grundrecht der Pressefreiheit Gebrauch machen. „Pressefreiheit bedeutet nur, daß jeder, der will und kann, eine Zeitung oder Zeitschrift herausgeben darf“, verlautbarte einmal der Verband deutscher Zeitschriftenverleger – zynisch. Dennoch möchte auch ich dazu ermuntern, daß Schüler und gewerkschaftliche Vertrauensleute im einzelnen Betrieb und Bürgerinitiativen in Stadtviertel Blätter herstellen, in denen sie auf verschwiegene Mißstände, auf Defizit in der Berichterstattung der Monopolmedien hinweisen und eigene Interessen artikulieren. Solche Alternativmedien – wie auch manche erfreuliche Aktivitäten im Internet, etwa die in diesem, Heft von Peter Kleinert vorgestellte Neue Rheinische Zeitung oder die Nachdenkseiten von Albrecht Müller – können vielleicht sogar dann und wann Monopolmedien dazu veranlassen, ihre Berichterstattung in diesem oder jenem Detail zu korrigieren; aber deren gewaltige Übermacht werden sie schwerlich brechen können.

Bundesweit Gegenöffentlichkeit zu schaffen, ist der Anspruch zweier in Berlin erscheinender Tageszeitungen, die genossenschaftlich organisiert sind: taz und junge Welt. Doch sie können sich schwerlich zur Konkurrenz für die typische bundesdeutsche Tageszeitung, die regionale Monopolzeitung (mit örtlichem Kinoprogramm, Todesanzeigen, Hinweisen auf Straßensperrungen, Sperrmüllabfuhrterminen und so weiter), entwickeln, auf die der Medienkonsument angewiesen ist. Die werbende Wirtschaft ist mit den Monopolzeitungen sehr zufrieden, mit denen sie die kaufkräftigen Konsumenten der Region erreicht. taz und jW müssen ohne die Anzeigen der Handels-, Markenartikel- und Finanzkonzerne auskommen. Das mindert ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Um so erfreulicher ist, daß sie über viele Jahre erscheinen und zumindest die Lebensfähigkeit eines solchen demokratischen Eigentumsmodells beweisen.

Das Problem der Medienmonopole, die einseitig Kapitalinteressen vertreten, aber bleibt. Dieses Problem ist nach jahrzehntelanger Erfahrung nicht marktwirtschaftlich zu lösen, sondern nur politisch.

Hier muß ich daran erinnern, daß nach der Nazi-Herrschaft, deren wohl wirksamstes Instrument der von Joseph Goebbels gesteuerte Propaganda-Apparat war, in Westdeutschland Übereinstimmung darüber bestand, daß publizistische Monopole (damals der Rundfunk) in öffentlich-rechtliche Trägerschaft gehörten; damit war gemeint, daß in den Aufsichtsgremien alle relevanten gesellschaftlichen Kräfte über die Unabhängigkeit der journalistischen Arbeit wachen, also Monopolmißbrauch zu einseitiger Propaganda verhindern sollten. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind jedoch mehr und mehr unter die Kontrolle regierender politischer Parteien und, seit Politiker dieser Parteien auch kommerzielle Sender zugelassen haben, selber unter kommerziellen Druck geraten. Im Sinne jenes Nachkriegskonsenses läge es aber, nun die Monopolpresse öffentlich-rechtlich zu organisieren.

Vorrangig sind (s. Rainer Butenschöns Beiträge in diesem Heft) Forderungen nach presserechtlichen Vorschriften zur Herstellung innerer Vielfalt in Monopolmedien durch Stärkung der Rechtsstellung der Redaktionen und der einzelnen Journalisten gegenüber dem Verlag und nach Aufhebung des Tendenzparagraphen im Mitbestimmungs- und Betriebsverfassungsgesetz, der Journalisten arbeitsrechtlich schlechter stellt als andere abhängig Beschäftigten, zumal dieser Paragraph den seit der Medienmonopolisierung obsolet gewordenen, unter demokratischen Gesichtspunkten unzulässigen Anspruch des Verlegers stützt, die Öffentlichkeit nach seinen persönlichen Interessen und Vorstellungen einseitig informieren und orientieren zu dürfen.

Die Bundesregierung – zuständig ist der Staatsminister für Kultur und Medien – beteuert in ihrer Broschüre „Im Bund mit der Kultur“: „Sie (die Bundesregierung; E.S.) sorgt dafür, daß ein pluralistisches Angebot von Rundfunk und Presse erhalten bleibt und ausgebaut wird, weil ohne freien Austausch der Meinungen und ohne Information die Demokratie nicht funktionieren kann.“ Sie sieht sich also verantwortlich, doch in Wahrheit hat die jetzige Bundesregierung wie schon ihre Vorgängerinnen die Schrumpfung der Medienvielfalt nicht aufgehalten, ebenso wenig wie der Bundestag oder die Bundesländer, bei denen verfassungsrechtlich die Hauptverantwortung liegt. Sie alle halten still und geraten unter zunehmenden Einfluß der zehn großen Medienkonzerne, vor allem des größten, Bertelsmann.

Keine Demokratie ohne Demokratisierung der Medien. Eine schwere Aufgabe, die viel Kraft erfordern wird. Entscheidend ist, daß sie überhaupt erkannt, daß öffentlich darüber gesprochen wird, daß wir unser Grundrecht auf Teilnahme am öffentlichen Prozeß der Information und Meinungsbildung geltend machen, daß wir die Usurpation dieses Grundrechts durch das Großkapital skandalisieren und solche Verdrängung eines kritischen Journalismus, wie Ulrich Tilgner sie erfahren hat, nicht hinnehmen.